Die Maßnahmen der EU gegen das russische Regime lassen sich noch immer viel zu leicht umgehen. Doch statt Löcher zu schließen, hetzt Brüssel von einem Sanktionenpaket zum nächsten.
Haben Sie mitgezählt? Wissen Sie, wie viele Sanktionenpakete die EU seit dem russischen Überfall am 24. Februar vorigen Jahres beschlossen hat? Richtig: neun. Im Durchschnitt alle sechs Wochen gibt es ein neues zu verkünden. Nachdem die Europäische Kommission damit beauftragt ist, fällt diese Aufgabe deren Präsidentin zu. Und sie weiß um das PR-Potenzial der öffentlichen Ankündigung, dass neue Handlanger des Moskowiter Regimes mit Visaverbot und Vermögenssperren belangt werden, und Russland vom Austausch mit weiteren europäischen Wirtschaftssektoren abgeschnitten wird.
Nicht immer jedoch halten von der Leyens Ankündigungen, was die Präsidentin verspricht. Denn für die Vorbereitung ist ihr Generalsekretariat zuständig, gemeinsam mit dem Auswärtigen Dienst der EU, was die Personenlisten betrifft (in leitender Rolle übrigens der Österreicher Michael Karnitschnig als stellvertretender Generalsekretär der Kommission, der einst im Kabinett der damaligen EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner tätig war). Doch beschlossen werden EU-Sanktionen von den Mitgliedstaaten. Man erinnert sich mit Schaudern an die wochenlange Farce im Frühling rund um die Einführung von Importverboten für russisches Öl, und die zahlreichen Ausnahmen, die sich allen voran Ungarn herausnahm.