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Meloni kritisiert Macrons Einladung an Selenskij

EU-Gipfel in Brüssel: Meloni im Gespräch mit dem deutschen Kanzler Scholz.
EU-Gipfel in Brüssel: Meloni im Gespräch mit dem deutschen Kanzler Scholz.REUTERS
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Die italienische Regierungschefin ortet ein innenpolitisches Ablenkungsmanöver von Macron, das der gemeinsamen europäischen Sache schaden könnte.

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat die Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij nach Paris kritisiert. Es sei "unangebracht" gewesen, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Selenskij am Mittwochabend nach Paris einlud und dort dann zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zu Abend aß, sagte Meloni am Donnerstag bei ihrer Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel.

Die ultra-rechte Politikerin meinte, dass der Termin in Paris der gemeinsamen Haltung der Europäischen Union in der Ukraine-Frage schaden könnte. Meloni sagte, dass Macron innenpolitisch unter Druck stehe und wohl auch deshalb mit der Einladung ein Zeichen setzen wollte. "Aber es gibt Momente, in denen es der Sache schadet, wenn man der internen öffentlichen Meinung den Vorzug gibt. Und das scheint mir hier der Fall zu sein", ergänzte die Politikerin. "Ich glaube, dass unsere Stärke in der Sache die Einigkeit sein müsste."

Italien isolierter unter Meloni

In Italien waren die Einladung Macrons an Selenskij und der gemeinsame Termin mit Scholz (SPD) überaus kritisch registriert worden. Anders als unter der Regierung von Melonis Vorgängers Mario Draghi - der im Juni 2022 zusammen mit Macron und Scholz nach Kiew gefahren war - wird Italien deutlich isolierter in Europa und nicht mehr auf Augenhöhe mit Frankreich und Deutschland angesehen. Nachdem Melonis Rechtskoalition ohnehin kritisch beäugt in die Legislaturperiode gegangen war, sorgte sie vor allem mit ihrer Haltung gegenüber Mittelmeermigranten zum Teil für Empörung und diplomatische Verwerfungen mit Frankreich.

Meloni war in Brüssel eigentlich auf die Reise des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) und dessen französischen Amtskollegen Bruno Le Maire in die USA angesprochen worden und ob diese unangebracht gewesen sei. Darauf antwortete sie: "Offen gesagt fand ich die gestrige Einladung an Selenskij eher unangebracht."

Habeck und Le Maire waren in dieser Woche nach Washington gereist, um die Interessen der europäischen Wirtschaft angesichts eines milliardenschweren US-Investitionsprogramms zu verteidigen. "Die Reise ist eine Initiative von zwei Ländern, keine europäische Initiative", bemängelte Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti im Gespräch mit europäischen Zeitungen, darunter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wir wurden nicht informiert und die Sache verletzt uns nicht; aber wir sind überrascht."

(APA/dpa)

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