Brüssel-Briefing

Von der Leyens Pfizer-SMS sind dem EU-Parlament egal

Von der Leyen
Von der Leyen(c) Reuters
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Die Fraktionsführer ersparen der Kommissionspräsidentin einen öffentlichen und möglicherweise unangenehmen Auftritt im Covid-Sonderausschuss, um ihre Verhandlungen über die Impfstoffbeschaffung zu erklären.

Am Donnerstag hat das Europaparlament eine exzellente Gelegenheit vergeigt, sein in weiten Teilen der Bevölkerung angekratztes Image (Stichwort: Katargate) zu polieren. Denn bei ihrem turnusmäßigen Treffen in einem Straßburger Sitzungszimmer haben die Vorsitzenden der politischen Fraktionen unter dem Vorsitz von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola beschlossen, dass Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, nicht in den Sonderausschuss zu den Erkenntnissen aus der COVID-19-Pandemie und Empfehlungen für die Zukunft (kurz: COVI) geladen wird, um über ihre Verhandlungen mit Pfizer-Vorstandschef Albert Bourla über den Ankauf der Covid-Impfstoffe Rede und Antwort zu stehen. Stattdessen soll von der Leyen demnächst in diesen Konferenz der Präsidenten kommen und - natürlich hinter verschlossenen Türen - im Rahmen eines allgemeinen Informationsaustausches auch über die Impfstoffbeschaffung reden, wie ich auf Anfrage erfuhr.

Nur Grüne, Linke, Konservative dafür

Schon vorab hatte ich alle Fraktionen angerufen und um ihre Position gebeten. Und da war schnell klar, dass von der Leyen der unangenehme Gang ins Parlament mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erspart bleiben würde: zwei der drei größten Fraktionen, nämlich die Europäische Volkspartei und die Liberalen, sprachen sich schon vorab gegen ihre Ladung aus. Die Sozialdemokraten teilten mir mit, erst die Diskussion in der Konferenz der Präsidenten abwarten und sich Metsolas Sichtweise anhören zu wollen, bevor sie entscheiden. Klar, dass die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García Pérez, keinen Konflikt mit den beiden Christdemokratinnen Metsola und von der Leyen wünscht. Sie ist ihrem Parteichef, dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez, äußerst loyal ergeben. Und Sanchez braucht ein gutes Einvernehmen mit der Kommission, nicht zuletzt deshalb, weil er im Herbst Parlamentswahlen zu schlagen hat.

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