Ein Jahr nach dem russischen Angriff wollen Pazifisten den Krieg beenden, indem sie deutsche Waffenlieferungen stoppen. Das ist zu einfach gedacht.
„Was brauchst du, Putin, um glücklich zu sein?“ Diese Frage stellte die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot vor Kurzem in einer Talkshow in den Raum. Sie findet, Deutschland solle nicht auf Panzerlieferungen setzen, sondern auf den Kreml zugehen. Sie meint das ernst.
Und sie ist nicht allein. Mehr als eine halbe Million Menschen haben ein „Manifest des Friedens“ unterschrieben, in dem der deutsche Kanzler, Olaf Scholz (SPD), aufgefordert wird, die Waffenlieferungen an die Ukraine sofort einzustellen. 39 Prozent der deutschen Bevölkerung empfinden es laut Umfragen als Fehler, deutsche Kampfpanzer in das Land zu schicken, 58 Prozent wünschen sich mehr diplomatische Bemühungen. Auch in Österreich lässt sich der eine oder andere finden, der das nachvollziehen kann.
Ein Jahr nach dem russischen Überfall gibt es vor allem im deutschsprachigen Raum ein Unbehagen, den Ukrainern mit Waffen beizustehen. Es bringt wenig, dieses Gefühl als naiven Pazifismus abzukanzeln. Wer wünscht sich nicht Frieden?
Das Problem liegt nicht im Wunsch – es geht um den Weg dahin. Nach einem Jahr hilft es, sich zu erinnern, wie alles begonnen hat: Als Wladimir Putin am 24. Februar 2022 seine Truppen über die ukrainische Grenze kommandierte, brach er das Völkerrecht. Dieses besagt, Staaten dürfen nur gegen andere Gewalt anwenden, um sich zu verteidigen oder wenn es ein UN-Mandat gibt. Ein Faktum, das Putin selbst im Jahr 2007 in seiner berühmten Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz betonte. Es reicht nicht, sich ungerecht behandelt oder von einer ungewissen Nato-Erweiterung bedroht zu fühlen.
Als Kriegsziele Putins sind zwei Dinge bekannt: Die Ukraine sollte „entnazifiziert“ und „russifiziert“ werden. Beides kann er nur erreichen, indem er das Land einnimmt, die – teilweise jüdische – Regierung absetzt und sich wehrende Menschen in der Bevölkerung umerzieht. Das führt zu einer Feststellung: Putin kann diesen Krieg sofort beenden. Er will aber nicht.
