Atomabkommen

Außenminister warnen vor "nuklearer Eskalation" durch den Iran

Die Zusammenarbeit Teherans mit der Internationalen Atomenergiebehörde sei mangelhaft.
Die Zusammenarbeit Teherans mit der Internationalen Atomenergiebehörde sei mangelhaft.IMAGO/ZUMA Wire
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USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien unterstreichen ihre Besorgnis über die „nukleare Eskalation des Irans“. Die Chefdiplomatinnen und -diplomaten fordern den Iran auf, „seinen Kurs zu ändern“.

Die Außenministerinnen und Außenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz besorgt über das Atomprogramm des Iran geäußert. Die vier Chefdiplomatinnen und Chefdiplomaten hätten ihre "Besorgnis" über die "nukleare Eskalation des Iran" und die "mangelnde Zusammenarbeit" Teherans mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unterstrichen, hieß es in einer vom US-Außenministerium verbreiteten Erklärung.

Antony Blinken (USA), Annalena Baerbock (Deutschland), James Cleverly (Großbritannien) und Catherine Colonna (Frankreich) forderten der Erklärung zufolge den Iran auf, "seinen Kurs zu ändern". Die vier Außenministerinnen und Außenminister hätten miteinander vereinbart, ihren Umgang mit den "destabilisierenden Aktivitäten des Regimes weiterhin eng zu koordinieren". Auch die "sich vertiefende wechselseitige militärische Zusammenarbeit" zwischen dem Iran und Russland erörterten sie der Erklärung zufolge bei ihrem Treffen.

Verhandlungen zu Atomabkommen in Sackgasse

Der Westen wirft dem Iran unter anderem vor, Drohnen an Russland für seinen Einsatz in der Ukraine zu liefern. Die Führung in Teheran erklärt jedoch, die iranischen Drohnen seien noch vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Februar an Russland geliefert worden.

Derzeit befinden sich auch die im April 2021 aufgenommenen Verhandlungen mit dem Iran über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens in einer Sackgasse. Die 2015 beschlossene Vereinbarung sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump stiegen die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurück und schränkte die Inspektion seiner Anlagen durch die IAEA ein.

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