In Kriegszeiten stehen überall in Europa die Verantwortlichen für Verteidigung im Rampenlicht. Österreichs Ministerin indes ist die ideale Repräsentantin einer Sicherheitspolitik auf Tauchstation.
Schon unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine war allerorten von einer „Zeitenwende“ in Europa die Rede. In Österreich hingegen gibt sich die Staatsspitze immer noch der Illusion hin, es habe sich sicherheitspolitisch nichts verändert. Die Finnen und Schweden haben rasch Konsequenzen aus Russlands neo-imperialer Aggression gezogen und Anträge auf Aufnahme in die Nato gestellt. Die Bundesregierung indes hat es bis heute nicht einmal der Mühe wert befunden, eine Expertenkommission einzusetzen, um auszuloten, welche Auswirkungen das veränderte geopolitische Umfeld auf Österreich hat. Der Vogel Strauß bleibt, wie Ex-Außenministerin Ursula Plassnik einmal spitz angemerkt hat, das heimliche Wappentier der Republik. Bevor sich Verantwortliche einen Überblick verschaffen, stecken sie vorsichtshalber lieber den Kopf in den Sand.
Theoretisch könnten Fachleute auch nach eingehender Prüfung zum Schluss gelangen, dass Österreich mit der Neutralität immer noch am besten fährt: Das Land ist von Nato-Mitgliedern umgeben, erspart sich Militärausgaben und könnte sich vielleicht diplomatische Spielräume eröffnen mit dem Alleinstellungsmerkmal.
