Seit Beginn des Ukraine-Krieges überdenken europäische Staaten ihre Sicherheits- und Neutralitätspolitik. Debattiert wird mittlerweile auch in der Schweiz, im Gegensatz zu Österreich. Warum ist das so? Eine Analyse.
Der Schock über den Ukraine-Krieg war allgegenwärtig, als Anfang März 2022 Debatten über Österreichs Neutralität aufsprossen. Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol plädierte für einen Nato-Beitritt oder die Mitarbeit an einer EU-Armee. Eine Diskussion über die Neutralität forderte ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Rasch wurde der Diskurs aber in den Boden gestampft. „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird auch neutral bleiben“, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP): „Für meinen Teil ist damit die Diskussion beendet.“
Seither wurde zwar in Österreich beschlossen, dass das Bundesheer mehr Geld bekommt. Sporadisch äußern sich Spitzenpolitiker zur Neutralität: Nehammer wies etwa am Freitag den Vorwurf Russlands, Österreich sei nicht mehr neutral, zurück. Größere Debatten zur Sicherheitspolitik kamen hierzulande aber nicht mehr auf.