ORF-Sparkurs für Medienministerin "Schritt in richtige Richtung"

APA/ROLAND SCHLAGER
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Verschiedene Parteien, verschiedene Auffassungen. Die SPÖ ortet eine Beschädigung des ORF und spricht von "Regierungsstreit" nach Staatssekretärin Mayers Kritik. Der GIS-Geschäftsführer hält sich zur Zukunft des Unternehmens bedeckt.

Spart der ORF an der richtigen Stelle? Für Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) offenbar ja. Zu dem, was bis jetzt über das Sparpaket von ORF-Chef Roland Weißmann bekannt ist, sagt sie: "Dass der ORF jetzt selbst Sparmaßnahmen setzen will, ist definitiv ein Schritt in die richtige Richtung". Nona - sie hatte den ORF zum Sparkurs gedrängt und dies zur Bedingung für Verhandlungen mit den Grünen über die Einführung einer Haushaltsabgabe gemacht.

Details zur geplanten Haushaltsabgabe ließ sich Raab nicht entlocken. "Wichtig ist mir, dass es am Ende des Tages einen substanziellen ORF-Rabatt geben wird", wiederholte sie lediglich ihre Ankündigung, dass die Haushaltsabgabe künftig niedriger ausfallen soll als die gegenwärtige GIS-Gebühr. (Mit Implementierung einer Haushaltsabgabe tragen künftig weit über 100.000 zusätzliche Haushalte zum Erhalt des öffentlich-rechtlichen Medienhauses bei.)

Mitarbeiter und Führung der GIS

Weißmann kündigte bereits eine "deutliche Redimensionierung" und damit Verkleinerung der ORF-Gebührentochter an, was Kosten spart, aber wohl auch viele der über 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Job kosten könnte.

GIS-Geschäftsführer Alexander Hirschbeck war nicht für eine Stellungnahme erreichbar, teilte jedoch den "Salzburger Nachrichten" mit, dass er den Prozess erst bewerten wolle, sobald eine Entscheidung getroffen wurde. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass Schwung in die Diskussion gekommen ist und eine konkrete Finanzierungsform im Gespräch ist", so Hirschbeck.

Aufschrei hatte das geplante Ende des RSO

Konkret beinhaltet das präsentierte Sparpaket auch das Aus für das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO). Einen großen Aufschrei hatte das geplante Ende des RSO zur Folge. Nicht nur die Kulturbranche äußerte Unverständnis, auch die Grünen sprachen sich für einen Erhalt des Orchesters aus. ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer meinte, dass der Klangkörper "natürlich Bestand haben muss". Nach Lösungen wird nun gesucht.

"Regierungsstreit" und "Chaos"

Einen "Regierungsstreit" und "Chaos", das dem ORF massiv schade, ortete SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried angesichts des Umstands, dass von Raab geforderte Sparmaßnahmen beim ORF nun auf Unverständnis bei den Grünen stoßen. So hat sich am Dienstag Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) für das Orchester eingesetzt: "Es kann und darf nicht sein, dass dieser wunderbare Klangkörper Sparzwängen zum Opfer fällt." Sie werde sich auf Regierungsebene entsprechend in den kommenden Wochen einsetzen.

"Was die Regierung hier aufführt, ist unternehmensschädigend. Die ÖVP ist offenbar weiter auf einem Zerstörungstrip gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit Medienministerin Raab als bereitwilliger Vollstreckerin", so Leichtfried. Die bisher kolportierten Pläne zur Haushaltsabgabe seien "völlig unausgegoren".

(APA)

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