Was die Aussetzung des„New Start“-Vertrags bedeuten würde und warum es um die Rüstungskontrolle schon davor schlecht bestellt war.
Das Dokument hat einiges überstanden. Sogar die Ära Trump. Der „New Start“-Vertrag war die einzige Vereinbarung zur Rüstungskontrolle, die zu Beginn der Präsidentschaft Joe Bidens noch in Kraft war. Aber nun hat Kremlchef Wladimir Putin das bilaterale Schlüsseldokument zur Begrenzung der einsatzbereiten strategischen Nuklearwaffen zwar nicht aufgekündigt, aber ausgesetzt.
Der „New Start“-Vertrag wurde einst mit viel Pomp in der Prager Altstadt signiert. 13 Jahre ist das her, aber gefühlt noch viel länger. Der damalige Präsident Dimitri Medwedjew ist heute ein Scharfmacher, der an schlechten Tagen mit einem Atomkrieg droht. Aber damals vereinbarten Barack Obama und er, die Welt ein Stück sicherer zu machen – genauer die Zahl der nuklearen Trägersysteme (auf Bombern, U-Booten und zu Land) auf 800 zu limitieren, davon 700 einsatzbereit, sowie die Menge an einsatzbereiten strategischen Nuklearwaffen auf 1550 zu begrenzen. Aber Papier ist geduldig. Herzstück des Vertrags sind daher Vereinbarungen über die gegenseitige Kontrolle, auch durch 18 Vor-Ort-Inspektionen pro Jahr sowie die Notifikation über Tests.