Robert Stein war 33 Jahre lang in der Wahlabteilung des Innenministeriums tätig, seit 18 Jahren deren Leiter. Zuletzt wirkte er an der Wahlrechtsnovelle mit.
Die Bundespräsidentenwahl im Vorjahr war die letzte unter seiner Leitung. Ab 1. März ist der "Mr. Wahl des Innenministeriums", Robert Stein, im Ruhestand. 33 Jahre war er in der Wahlabteilung tätig, seit 18 Jahren deren Leiter. Öffentlich bekannt wurde "der" Wahlrechtsexperte nicht erst im Zug des Hofburg-Marathons 2016, schon lange vorher war er, wie es Sektionschef Mathias Vogl bei der Verabschiedung nannte, auch in den Medien "das Gesicht" zu Wahlen.
Das letzte große Werk des am 17. Februar 1958 geborenen Wieners ist die vor Kurzem einstimmig beschlossene Wahlrechtsnovelle. Sie bringt nicht nur viele Erleichterungen für Behinderte (ab 2028 müssen alle Wahllokale barrierefrei sein), sondern ermöglicht auch ein fast vollständiges Wahlergebnis bereits Sonntagabend. Das war zuletzt nicht mehr der Fall, erfreut sich mittlerweile doch die mit der Wahlrechtsreform 2007 beschlossene Briefwahl großer Beliebtheit.
22 Nationalrats-, EU- und Bundespräsidentenwahlen
Bei deren Einführung war Stein bereits Leiter der Wahlabteilung. Dazu gemacht hat ihn 2004 (mit Wirksamkeit ab 2005) ÖVP-Innenminister Ernst Strasser - obwohl Stein auch bekannt war für sein politisches Engagement (bis hin zum Bezirksrats-Klubvorsitzenden) in der SPÖ Währing. Stellvertretender Abteilungsleiter war er unter einem SPÖ-Innenminister - Franz Löschnak - im Jahr 1994 geworden, schon vier Jahre nach dem Wechsel von der Zivildienst-Legistik in die Wahlabteilung.
Ins Innenministerium kam Stein nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem Gerichtsjahr im Jahr 1985 - und zwar als Zivildiener. 22 Nationalrats-, EU- und Bundespräsidentenwahlen (mit 25 Wahlgängen), eine Volksabstimmung und rund 60 zur Eintragung aufgelegte Volksbegehren später verabschiedete Vogl ihn als eine der "herausragendsten und kompetentesten Führungspersönlichkeiten" - im Simmeringer Amtsgebäude in dem Saal, in dem auch die Bundeswahlbehörde zusammentritt, von 2006 bis zu seiner letzten Wahl 2022 mit Stein als stellvertretendem Bundeswahlleiter.
Unter 16 Innenministern und Innenministerinnen (zwei davon Kurzzeitchefs) hat Stein, wie er selbst in einem Interview sagte, "dem Staat und dem Ressort gedient" - und war als Wahlrechtsexperte über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Denn er stellte, wie Vogl ihm attestierte, den "idealen Beamten" dar, pflichtbewusst, zuverlässig, loyal und "in jeder Hinsicht korrekt". Der aktuelle Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war Donnerstagnachmittag verhindert; er nimmt an der Europäischen Grenzschutzkonferenz in Athen teil.
Unangenehmer Hofburg-Marathon
Unangenehm war für Stein nur eine dieser vielen Wahlen - nämlich jene des Bundespräsidenten 2016, als die Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde und die Wiederholung wegen Problemen mit dem Kleber auf den Kuverts auch noch verschoben werden musste. "Knifflige" Rechtsfragen gab es zahlreiche zu lösen, erinnerte Stein an das Problem der Reihung am Stimmzettel 2006, nachdem sich das BZÖ von der FPÖ abgelöst hatte. Auch international war Stein - der zahlreiche Fachartikel und Rechtskommentare (mit)verfasst hat - als Wahlrechtsexperte gefragt. Jahrzehntelang arbeitete er in Expertengruppen der Europäischen Kommission zum Datenaustausch bei EU-Wahlen mit, seit 2010 in einer zur Europäischen Bürgerinitiative.
Auch wenn er als Beamter mit Erreichen der Altersgrenze von 65 Jahren im Ruhestand ist, wird sich Stein noch nicht gleich ganz - in Richtung seines Ferienwohnsitzes an der Ostsee - zurückziehen. Er wird sein Team in der Wahlabteilung heuer noch bei der Umsetzung der neuen Reform unterstützen. Wer ihm nachfolgt ist laut Vogl noch nicht entschieden.
(APA)
