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Tunesien: Chaos nach dem Umsturz

Tunesien Chaos nach Umsturz
(c) REUTERS (ZOHRA BENSEMRA)
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Auch am Tag nach der Flucht von Staatschef Ben Ali überschlugen sich in Tunesien die Ereignisse: Der Übergangspräsident wurde ab-, ein zweiter eingesetzt. Auf den Straßen kam es zu Plünderungen und Schießereien.

Auf den Straßen von Tunis sind noch vereinzelt Schüsse zu hören, dazu der dumpfe Knall von Tränengasgranaten und der Lärm von Hubschraubern. Das Militär patrouilliert auf den Straßen der Hauptstadt. Ahmed Brahim, der Vorsitzende der „Bewegung für Erneuerung“, sitzt an diesem Freitag noch spätabends im Parteibüro im Zentrum von Tunis. Er wirkt mitgenommen, fassungslos und siegestrunken zugleich. Wie alle seine Kollegen, die hier mit ihm ausharren und denen es völlig egal ist, dass sie angesichts der Ausgangssperre frühestens um sieben Uhr früh nach Hause gehen können. Schließlich ist heute ein historischer Tag.

Präsident Zine al-Abidine Ben Ali hat gerade das Land Richtung Saudiarabien verlassen, nachdem ihm der langjährige Verbündete Frankreich offenbar eine krachende Abfuhr erteilt hatte. „Eine 24-jährige Ära der Repression ist damit zu Ende gegangen“, meint Ahmed Brahim, dessen Oppositionspartei mit drei Abgeordneten im Parlament vertreten ist: „Wir haben das zwar immer erhofft, aber wirklich daran geglaubt, dass es möglich ist, haben wir nicht.“

Ein Gefühl, das er mit vielen Tunesiern teilt. Denn Diktatoren fallen nicht alle Tage, schon gar nicht in arabischen Ländern, wo sie gern auf Lebenszeit regieren. Ben Ali, der 1987 seinen für senil erklärten Vorgänger Habib Bourguiba unblutig in die Pension geputscht hatte, hegte den gleichen Wunsch: Er wollte die Verfassung ändern lassen, um auch als 78-Jähriger 2014 noch einmal Präsident werden zu können.

Doch ein 26-jähriger arbeitsloser Akademiker machte ihm einen Strich durch die Rechnung: Am 17. Dezember 2010 übergoss sich Mohamed Bouazizi in einer vergessenen Kleinstadt namens Sidi Bouzid mit Benzin und zündete sich an. Ein Verzweiflungsakt, der eine landesweite Protestwelle lostrat. Sie zwang einen Präsidenten in die Knie, dessen Macht auf einem so allgegenwärtigen wie brutalen Sicherheitsapparat basierte. Den Tränen nahe entschuldigte sich Ben Ali im TV bei seinen Landsleuten, versprach größere Freiheiten. Zu spät. Die Revolte war nicht mehr aufzuhalten.

Foued Mbaza ist Übergangspräsident.(AP Photo/Hassene Dridi)


Letzte Zuckungen. Sie fegte den Langzeit-Präsidenten hinweg. Doch während Ben Ali und sein enger Familienkreis in einem Palast in der saudischen Hafenstadt Dschidda ihr fürstliches Quartier nahmen, wurde das Land am Samstag weiter von den Zuckungen des geköpften Regimes terrorisiert: Wagen ohne Kennzeichen brausten mit hoher Geschwindigkeit durch die Straßen der Hauptstadt, die Insassen feuerten wahllos in die Gegend. Oppositionelle und das Militär vermuten Schergen aus Ben Alis weitläufigem Sicherheitsapparat hinter den Attacken: „Sie wollen Chaos verbreiten“, sagt Karim Bousalem, ein im österreichischen Exil lebender Tunesier.

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Sein Bruder ist einer jener beherzten Hauptstädter, die im herrschenden Chaos aus Gewalt und Plünderungen – im Hauptbahnhof von Tunis wurde ebenso Feuer gelegt wie in Einkaufszentren und Wohnhäusern – zur Selbsthilfe gegriffen haben: Es wurden Gruppen gebildet, um Geschäfte und Privathäuser vor den marodierenden Banden zu beschützen. Denn das Militär, das im ganzen Konflikt zunächst verdeckt, doch zusehends offener mit den Proponenten der Revolte sympathisiert hatte, ist damit heillos überfordert. Die Polizei wiederum, die mit ihrem brutalen Vorgehen gegen die Demonstranten jegliche Sympathie im Volk verspielt hat, beteiligt sich nun auch noch an den Plünderungen. Das berichten nicht nur Augenzeugen, es ist auch auf Bildern und Amateurvideos zu sehen, die die aktive Blogger-Szene umgehend ins Internet stellte.

Auch wenn das Regime die Medien weitgehend unter Kontrolle hatte – es konnte nicht verhindern, dass in den Blogs Buch geführt wurde über die Machenschaften der korrupten Herrschenden. Was die Menschen in den vergangenen Wochen in Massen auf die Straße getrieben habe, sei vor allem auch der tiefe Ärger über diesen korrupten Staatsapparat gewesen, über die schamlose Bereicherung der Elite, erklärt Ahmed Brahim. In den kürzlich von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichten Depeschen der US-Botschaft in Tunis vom Juni 2009 heißt es: „Ob Geld, Dienstleistungen, Grundstücke, Häuser, die gesamte Familie Ben Alis bekommt, was sie will.“ Sie sei der „Nexus der tunesischen Korruption“. „Den größten Zorn“, schrieb US-Botschafter Robert F. Godec, „rufen Ben Alis Frau Leila und ihre erweiterte Familie, die Trabelsis, hervor.“ Über den Mangel an Bildung, den geringen sozialen Status und den übermäßigen Konsum der Präsidentengattin, die vormals als Friseuse arbeitete, würden ständig Witze gemacht.

Kein Wunder, dass Demonstranten zum Schrecken der Urlauber im beliebten Ferienort Hammamet die Villa eines Mitglieds der Familie plünderten. Auf Facebook hatten sich einige hundert, meist junge Leute verabredet: „Heute Hammamet: mit unserem Blut, mit unserer Seele“. Polizei und Küstenwache sahen tatenlos zu. Das Luxushaus wurde ausgeraubt, zwei Geländewagen angezündet, der gepflegte Garten mit Motorrädern gepflügt und das Reitpferd aus dem Stall befreit, um dann herrenlos umherzulaufen. Szenen, die sich in anderen Anwesen der Familie Ben Alis und seiner Frau wiederholten.

Mindestens 80 Tote. Aber auf materiellen Neid gegen die Oberschicht ließen sich die Proteste nicht reduzieren, sagt Mohamed Abbou von der tunesischen Liga für die Verteidigung der Menschenrechte: „Die Menschen gehen nicht aus Habgier zu Tausenden auf die Straße und setzen ihr Leben aufs Spiel. Sie wollen endlich mehr Freiheit, endlich Demokratie, die ihnen so lange vorenthalten wurden.“ Nach Schätzungen seiner Organisation sind seit Beginn der Proteste – die mindestens 50 Toten eines Gefängnisbrandes vom Samstag nicht eingerechnet – etwa 80 Menschen ums Leben gekommen. Offiziellen Angaben zufolge waren es 23: „Diese Toten darf man nicht vergessen.“ Man merkt, der Anwalt ist stolz auf die Ereignisse in seinem Land. Man wisse noch nicht genau, wie es weitergehe, aber in keinem anderen arabischen Land habe es Vergleichbares gegeben, sagt er mit erhobener Stimme.

Am Freitag übernahm Premier Mohamed Ghannouchi handstreichartig die Amtsgeschäfte des Staatschefs. Der Vorgang stützt sich auf Artikel 56 der tunesischen Verfassung, falls der Präsident „temporär“ verhindert sei. Manche befürchteten, genau dies könnte ein Hintertürchen für den geflohenen Präsidenten sein, zurückzukommen.

Köpfe des alten Regimes. Hatte Ghannouchi etwa das Heft des Handelns an sich gerissen, um die Lage zu beruhigen und eine Rückkehr Ben Alis vorzubereiten? Um Ruhe und Ordnung wiederherzustellen, erklärte er den Notstand und das Kriegsrecht: Versammlungen von mehr als drei Personen seien verboten. Hatten die Menschen Stunden zuvor noch „Ben Ali muss gehen“ gerufen, riefen sie nun „Ghannouchi muss gehen“.

So chaotisch die Situation auf den Straßen war, so verworren war sie auch auf politischer Ebene: Denn eigentlich hätte nicht der „beim Volk beliebte Technokrat“ (Copyright: US-Botschafts-Depesche) Ghannouchi, der seit 1999 als Premier unter Ben Ali gedient hatte, die Amtsgeschäfte übernehmen müssen, sondern Parlamentspräsident Fouad Mebazza. Am Samstag setzte der Verfassungsrat dann tatsächlich Mebazza als Interimspräsidenten ein – der dritte Staatschef in 24 Stunden – und verkündete, dass binnen 60 Tagen Wahlen stattzufinden hätten. Mebazza ist allerdings auch nur eine weitere Galionsfigur des verhassten Regimes und gilt wegen seiner Verbandelung mit dem Trabelsi-Clan als korrupt. Auch wenn Ben Ali damit die Rückkehr auch rein rechtlich verbaut ist – ein Neubeginn sieht anders aus.
Doch auch Ghannouchi behielt eine Rolle: Mebazza machte ihn wieder zum Premier und beauftragte ihn mit der Bildung einer Einheitsregierung. Wer aller darin vertreten sein wird, war am Samstag noch nicht deutlich, der Premier führte jedenfalls bereits eine erste Runde von Konsultationen mit diversen Oppositionskräften, darunter der bekannte Anwalt Najib Chebbi, Chef der Demokratischen Fortschrittspartei. Am Sonntag sollen erste Ergebnisse präsentiert werden.

Mondher Thabet, Präsident der Sozialiberalen Partei, plädiert für ein wohlüberlegtes Vorgehen: Er möchte keine Revolution, die von heute auf morgen alles auf den Kopf stellt, sondern dass „Schritt für Schritt in einem Dialog aller demokratischen Kräfte“, Verfassungs- und Gesetzesreformen durchgeführt werden. Ein Prozess, in dem seiner Meinung nach auch die Islamisten zu integrieren seien, deren Relevanz bisher nicht deutlich wurde. Bei den Protesten sind sie als eigenständige Akteure allerdings nicht in Erscheinung getreten.

Bis auf einen Anschlag auf eine Synagoge auf der Urlaubsinsel Djerba 2002, bei dem 21 Menschen starben, blieb Tunesien vom jihadistischen Terror unberührt. Vor drei Tagen beteuerte zwar der maghrebinische Zweig von al-Qaida seine Sympathie für die Demonstranten und forderte sie auf, nach dem Umsturz doch gefälligst das islamische Recht, die Scharia, einzuführen. Damit scheinen die Menschen auf den Straßen aber nichts zu tun zu haben: „Wir wollen unser Recht, freie politische Meinung, weg mit der Zensur, Neuwahlen!“, skandierten die Demonstranten am Freitag vor dem Innenministerium: „Freiheit für die politischen Gefangenen, die gefoltert werden!“ Islamistische Parolen klingen anders.

Entscheidung fällt auf der Straße.
Ahmed Brahims „Bewegung für Erneuerung“ will zusammen mit anderen Oppositionsparteien dem Premier die Gründung eines nationalen Komitees vorschlagen. Ein Komitee, in dem alle Oppositionsgruppen, Gewerkschaften, NGOs und soziale Organisationen den Fahrplan für die Zukunft beraten und beschließen sollen. „Nur so ist ein vernünftiger Übergang möglich“, sagt Ahmed Brahim in seinem Büro in der Avenue de la Liberté.


Wahrscheinlich hat er recht. Die Proteste werden nur aufhören, wenn die Menschen Tunesiens sicher sind, dass ihre Zukunft in guten Händen ist. Der Diktator hat sich zwar aus dem Staub gemacht, seine Villen und Paläste sind geplündert, seine Fotos abmontiert, heruntergerissen und verbrannt. Aber die Entscheidung, wie es in Tunesien weitergeht, ist noch lange nicht gefallen. Noch wird sie auf der Straße entschieden. 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.01.2011)