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Norbert Darabos: Der Minister, der alles macht

Norbert Darabos Minister alles
(c) Dapd (Hans Punz)
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Der Verteidigungsminister muss die Wehrpflicht beerdigen – entgegen seiner Überzeugung.

Es ist immer Anlass für einen kleinen Witz und für manche Erklärung seiner Performance an der Spitze des Ressorts: Verteidigungsminister Norbert Darabos hat nicht im Heer gedient, sondern war Zivildiener.

Dabei entspricht das nicht ganz der Wahrheit: Norbert Darabos dient schon lange. Als Parteisoldat. Und das macht er bis zur Selbstverleugnung so konsequent wie kaum ein anderer österreichischer Politiker. Der stets bescheiden auftretende Politiker hatte sich als SPÖ-Bundesgeschäftsführer eigentlich eine große Karriere erwartet: Immerhin war es seine Kampagne, mit der Alfred Gusenbauer 2006 gegen Wolfgang Schüssel erfolgreich war. Innenminister wollte er werden und irgendwann vielleicht Landeshauptmann des Burgenlandes. Doch Schüssel gewann die Koalitionsverhandlungen und für den SPÖ-Parteimanager blieb nur das ungeliebte Verteidigungsressort. Darabos übernahm ohne lange zu murren.

Mehr oder weniger widerstandslos übernahm Darabos 2007 auch noch einen Spezialauftrag, der sich als kleines Himmelfahrtskommando herausstellen sollte: Obwohl der Vertrag über den Ankauf der Eurofighter unterschrieben war, wurde Darabos ausgeschickt, noch einmal die Stückzahl zu verringern. Der Minister hatte denkbar schlechte Karten. Er erreichte zwar die Reduktion von 18 auf 15. Beim Preis muss er sich aber bis heute sehr anstrengen, um einen Erfolg festzustellen. Pro Gerät und Wartung wäre der alte Preis besser gewesen, sagen manche Fachleute im Heer.

Fassungslos. Zudem musste Darabos auch im eigenen Haus straffen, nach dem letzten Sparpaket durfte er sich gleich von vielen Panzern verabschieden. Stoisch führt Darabos jeden Auftrag seines Parteichefs aus. Nur vor der Wien-Wahl hätte er beinahe öffentlich die Fassung verloren. Ohne lange Vorbereitung hatte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im Finish des Wahlkampfs plötzlich die Wehrpflicht für überholt erklärt und gemeinsam mit einem eilfertigen Kanzler Werner Faymann eine Volksbefragung zum Thema angekündigt.

Darabos möge entsprechende Varianten erstellen und berechnen, trug ihm der Kanzler kurz danach auf. Dabei war Darabos wie viele in seiner Partei ein glühender Anhänger der Wehrpflicht: Jede Art von Berufsheer sei latent gefährlich für die Demokratie, trommelte die SPÖ seit dem Bürgerkrieg 1934. Schnee von gestern, lautete im Spätherbst die Devise. Darabos folgte den neuen Befehlen und gewöhnt sich langsam, aber mit der üblichen Parteidisziplin an den Kurs. Zuletzt ließ er Sympathien für das Ende der Wehrpflicht erkennen.

Darabos will kommende Woche sein bevorzugtes Modell für ein Heer nach dem Vorbild der schwedischen Armee präsentieren. Das würde auf ein 15.000 bis 16.000 Mann starkes Berufsheer hinauslaufen, dazu würden 1000 freiwillige Milizsoldaten pro Jahr sowie Zeitsoldaten kommen. Außerdem will der Minister die Hälfte des schweren Geräts, Panzer und Artillerie, verkaufen oder verschrotten lassen.

Am Ende könnte es ausgerechnet Norbert Darabos sein, der als halbherziger Verteidigungsminister die größte Reform mit tausenden eingesparten Posten durchführt. Ob ihn das glücklicher oder gar beliebter macht, darf bezweifelt werden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16. Jänner 2011)