Der FPÖ-Parteichef hatte in seiner Rede am politischen Aschermittwoch in Ried im Innkreis Bundespräsident Alexander Van der Bellen "Mumie" und "senil" genannt und wurde angezeigt.
Gegen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wird wegen Ehrenbeleidigung ermittelt. Er hatte in seiner Rede am politischen Aschermittwoch in Ried im Innkreis Bundespräsident Alexander Van der Bellen "Mumie" und "senil" genannt. Die Staatsanwaltschaft Ried habe nun den Bericht bei der Veranstaltung anwesender Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung erhalten und kenne den Inhalt der Rede, bestätigte Sprecher Alois Ebner Medienberichte am Montag.
Es läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung. Die Staatsanwaltschaft wird ein Schreiben an den Bundespräsidenten richten, ob er in der Causa die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Sei das der Fall, dann werde man die Ermittlungen weiterverfolgen, anderenfalls sei das Verfahren einzustellen, so Ebner. Die Anfrage an die Präsidentschaftskanzlei werde heute oder morgen hinausgehen. Dort will man nach deren Vorliegen rasch entscheiden.
(APA)
