Die EU-Kommission will Netflix und andere Big-Tech-Unternehmen für den Netzausbau zur Kasse bitten. Kritiker fürchten, dass am Ende die Kunden draufzahlen.
Der EU-Kommissar für Digitales und Wirtschaft, Thierry Breton, hat just am Tag der Eröffnung des Mobile World Congress alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Einmal mehr betonte er sein Ziel, Netflix und andere Big-Tech-Unternehmen künftig für den Netzausbau in der Europäischen Union zur Kasse zu bitten. So sehr die Mobilfunkanbieter diesen Vorstoß begrüßen, der Plan stößt auf Widerstand.
Sechs Big-Tech-Konzerne sind weltweit für 55 Prozent des Datenverkehrs verantwortlich. Und dabei handelt es sic um Netflix, Google, Apple, Meta, Microsoft und Amazon. Sie profitieren von den gut ausgebauten Netzen in den europäischen Städten. Zeit, sich an den Kosten zu beteiligen, meint nun die Europäische Kommission. Breton verteidigt das kürzlich vorgelegte „Gigabit-Infrastrukturgesetz“, das nun in eine 12-wöchige Konsultierung geht, in der sich Bürger wie auch Organisationen und Unternehmen einbringen können. Darunter hat auch das Gremium Europäischer Regulierungsstellen (Gerek) zwei Monate lang Zeit, eine Stellungnahme dazu abzugeben. Gegenüber der „Presse“ sagt Klaus Steinmaurer von der österreichischen Regulierungsbehörde RTR, dass man diesen Vorstoß „sehr genau“, aber auch so schnell wie möglich prüfen werde - mit allen Beteiligten. „Für uns steht als RTR natürlich der Kunde im Fokus“, und hier müsse man genau aufpassen, welche Auswirkungen solche Regulierungen haben.