Der Gesundheitsminister sieht Verwerfungen in der Gesellschaft aufgrund der Krisen von Corona bis Ukraine-Krieg. Im Gesundheitssystem soll der Minister künftig eine stärkere Rolle spielen.
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) reagiert im „Presse“-Interview auf den Vorstoß von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), in Sachen Corona eine Versöhnungs-Offensive zu starten: Er sehe keinen Grund, sich mit Personen zu versöhnen, die die Wissenschaft in Frage stellen oder Tatsachen leugnen. Wohl aber gebe es Menschen, die sich im Zuge von Corona und den folgenden Krisen ökonomisch abgehängt fühlen. Um die müsse man sich kümmern.
Als zentralen Punkt der Gesundheitsreform nennt Rauch die Aufgabe, die Patienten wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Das hätten die Systempartner, also Länder, Kassen und Ärztekammern, aus den Augen verloren. Als Minister will er die Möglichkeit haben, steuernd einzugreifen, dazu müsse man die Datengrundlage schaffen.
Im Sozialbereich nennt Rauch die türkis-blaue Reform der Mindestsicherung eine „offne Wunde“. Diese habe eine Verschlechterung für viele Bezieher der Sozialhilfe gebracht. Möglichkeiten einer Änderung sehe er aber keine, das sei in der Koalition nicht verhandelbar.
Die Presse: Der Bundeskanzler startet einen Prozess der Versöhnung in Punkto Covid. Halten Sie das für notwendig?
Johannes Rauch: Ich sehe, dass drei Jahre Pandemie Spuren hinterlassen haben. Verstärkt durch die nachfolgenden Krisen, den Krieg in der Ukraine, die Teuerung, die Energiekrise. Das hat eine Gemengelage ergeben, die zu Verwerfungen in der Gesellschaft geführt hat.
Es geht nicht um Versöhnung mit Menschen, die keine Masken, keinen Lockdown und keine Impfung wollten?
