Schlagabtausch

WKStA und die Politik: Machtspiele und seltsame Zufälle

BM ZADAlma Zadić und Ilse-Maria Vrabl-Sanda (WKStA) haben eine gute Gesprächsbasis. Die ÖVP sieht beide kritisch.IC BEI DER WKSTA: ZADIC / VRABL-SANDA
BM ZADAlma Zadić und Ilse-Maria Vrabl-Sanda (WKStA) haben eine gute Gesprächsbasis. Die ÖVP sieht beide kritisch.IC BEI DER WKSTA: ZADIC / VRABL-SANDAROLAND SCHLAGER / APA / pictured
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Aus der ÖVP hagelt es immer wieder Kritik an den Staatsanwälten. Umgekehrt aber scheinen auch Vertreter der Behörde Kritikern zeigen zu wollen, wer auf dem längeren Ast sitzt. Und dann gibt es merkwürdige Zufälle.

Folgt man der Rede, die Staatsanwältin Christina Jilek im Februar 2021 im Ibiza-U-Ausschuss gehalten hat, befindet sich die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) im politischen Klammergriff. Eine „effektive, schlagkräftige und zügige Korruptionsbekämpfung“ sei „systembedingt nicht möglich, solange die justizielle Antikorruptionsbehörde WKStA als Teil der Gerichtsbarkeit unter politischer Aufsicht steht“.

Doch ein genauer Blick legt nahe, dass man nicht nur mit der WKStA Politik macht, sondern die Behörde das Spiel ebenso versteht.

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