Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist angezählt, dürfte aber nach der Landtagswahl in Kärnten nicht fallen. Wo die Fronten der roten Führungsdebatte verlaufen – und wie es vorerst weitergehen dürfte.
Wien. Auf den ersten Blick ist es ein erstaunlicher Umstand: Vor der Landtagswahl in Kärnten am Sonntag, bei der den Sozialdemokraten in Umfragen ein Ergebnis von 43 Prozent prognostiziert wird und die türkise Kanzlerpartei in die Einstelligkeit abzugleiten droht, tobt eine massive Debatte über die Obmannschaft auf Bundesebene – allerdings nicht in der ÖVP, sondern in der SPÖ.
Denn während in der ÖVP trotz Dauerkrisen einigermaßen Ruhe eingekehrt ist und sich die Umfragewerte im Bund zu erholen scheinen, herrscht in weiten Teilen der SPÖ massive Unzufriedenheit mit dem Kurs der Bundespartei – und die wird auch unumwunden öffentlich zum Ausdruck gebracht. Etwa am Freitag vom roten Nationalratsabgeordneten Max Lercher in einem Gastkommentar für den „Standard“. Da schreibt der Steirer: „Die Teuerung ist derzeit das wichtigste Thema, und die Sozialdemokratie stagniert dennoch. Bei brennenden Fragen agiert sie halbherzig und zögernd. Wie kann das sein?“ Lercher, ein Vertrauter des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil (SPÖ), fordert zudem, dass „man Wähler, die heute gar nicht, Blau oder Schwarz wählen, anspricht“ – wie beispielsweise Doskozil das Umfragen zufolge täte und dadurch die SPÖ steigen ließe. So könne man „den rechten Block schwächen und für diese Wählergruppen etwas erreichen“, schreibt Lercher. Zudem wünsche er sich in der SPÖ härtere Migrationsansagen und eine Ende „der Kultur, die zur Beruhigung von Funktionären dient, aber nicht zur Formulierung dringender Bedürfnisse der Bevölkerung“.
Lercher ist nicht allein: Wer sich in der SPÖ umhört, stößt allerorten auf Unzufriedenheit mit der Parteispitze; und nicht nur unter Doskozil-Anhängern ist man überzeugt, dass sich die Amtszeit der Parteivorsitzenden dem Ende zuneigen könnte.