SPÖ

Die alte Kern-Truppe will St. Pölten aufmischen

Sven Hergovich übernahm die Führung der niederösterreichischen SPÖ von Vorgänger Franz Schnabl de facto geräuschlos.
Sven Hergovich übernahm die Führung der niederösterreichischen SPÖ von Vorgänger Franz Schnabl de facto geräuschlos.APA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken

Im Schatten des roten Führungsstreits formierte sich in Niederösterreich eine Allianz ehrgeiziger junger Roter – und reizt mit ihrem Koalitionspoker nun die mächtige ÖVP.

Es mag angesichts der Debatte um die Spitze der Bundes-SPÖ kaum auffallen, aber auch fernab von Wien und Eisenstadt trägt sich gerade politisch Erstaunliches zu – und zwar rund um die Koalitionsverhandlungen zwischen der mächtigsten ÖVP-Landesorganisation und einer kleinen Gruppe junger Roter, die nicht im flachen Land, sondern in der großen Bundespolitik sozialisiert wurde. Diese Gruppe rund um den neuen SPÖ-Landeschef, Sven Hergovich, schickt sich nicht nur an, zum neuen Machtblock in der SPÖ zu werden, sondern eröffnete zuletzt ein öffentliches Pokerspiel mit der ÖVP, das man dort so nicht gewohnt scheint; nun stocken die Verhandlungen deshalb sogar.

Hintergrund des Ganzen: Weil die ÖVP nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in Landesregierung und Landtag einen Partner braucht, Niederösterreichs Freiheitliche aber aufgrund jüngster Entgleisungen für viele nicht infrage kommen und zudem Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gar nicht zur Landeshauptfrau wählen wollen, ging die SPÖ in die Offensive: Jüngst wurden öffentlich gleich mehrere unverrückbare Koalitionsbedingungen gestellt – von der Anstellung pflegender Angehöriger wie im Burgenland über Gratis-Ganztagskindergärten, Langzeitarbeitslosenprojekte bis zu einer Änderung der Geschäftsordnung der Landesregierung, die es in sich hat: Diese zielt darauf ab, die inhaltliche und personelle Macht der ÖVP im Zuständigkeitsbereich des Juniorpartners zu beschneiden.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.