EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt der italienischen Premierministerin Meloni Unterstützung bei der Bekämpfung von Schlepperei zu. Die EU wolle damit mindestens 50.000 Menschen unterstützen.
Nach der Flüchtlingstragödie in Süditalien mit 72 Todesopfern hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Antwortbrief an Premierministerin Giorgia Meloni die Unterstützung Europas zur Bekämpfung von Schlepperei versprochen. Die EU werde sich für die Einrichtung humanitärer Korridore nach Europa einsetzen.
"Wir müssen unsere Anstrengungen auf diejenigen konzentrieren, die internationalen Schutz bedürfen, indem wir ihnen echte Alternativen bieten. Die Arbeit Italiens und anderer Länder, die legale und sichere Wege durch humanitäre Korridore anbieten, leistet einen entscheidenden Beitrag. Wir werden bis 2025 mindestens eine halbe Milliarde Euro für humanitäre Korridore bereitstellen und damit mindestens 50.000 Menschen unterstützen", schrieb von der Leyen in dem am Dienstag veröffentlichten Brief.
Kontaktgruppe wieder ins Leben gerufen
Um die Such- und Rettungsmaßnahmen besser zu koordinieren, habe die EU-Kommission die Europäische Kontaktgruppe im Rahmen des Aktionsplans für das zentrale Mittelmeer wieder ins Leben gerufen. Die Gruppe biete einen Raum, um die Koordinierung zwischen den nationalen Behörden zu fördern. "Ich freue mich über die starke Beteiligung Italiens", erklärte von der Leyen.
"Wir müssen unsere Maßnahmen mit unseren wichtigsten Partnern koordinieren, um irreguläre Ausreisen zu verhindern und Leben zu retten. Zu diesem Zweck arbeitet die EU-Kommission eng mit den EU-Mitgliedstaaten zusammen, um die Kooperation mit den Partnern in Nordafrika zu intensivieren", schrieb die EU-Kommissionschefin.
EU und Italien wollen Grenzschutz erhöhen
Die EU und Italien seien bemüht, den Grenzschutz und die Rettungskapazitäten zu stärken. "Auch in diesem Jahr werden wir dieser Arbeit Vorrang einräumen und dabei Tunesien und Ägypten besondere Aufmerksamkeit widmen. Wir werden auch Libyens Grenzschutz und die Such- und Rettungskapazitäten auf See weiter unterstützen und ergänzende Maßnahmen zur Stärkung der ägyptischen Landgrenzen durchführen", erklärte von der Leyen.
Angesichts der Tragödie vor der Küste Kalabrien müsse Europa seine Entschlossenheit für dauerhafte und wirksame Lösungen verdoppeln. "Ich teile die Ansicht, dass die Europäer - Politiker und Bürger - die moralische Pflicht haben, zu handeln, um solche Tragödien zu verhindern, die sich leider viel zu oft ereignen", erklärte von der Leyen.
Meloni hatte nach dem Schiffbruch am 26. Februar die EU-Kommission in einem Brief zu sofortigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schlepperei aufgerufen. Das überladene Fischerboot, das laut der Küstenwache mehr als 150 Personen aus dem Iran, Pakistan und Afghanistan an Bord hatte, konnte dem rauen Meer nicht standhalten, prallte wenige Meter vor der Küste gegen die Felsen und zerbrach in zwei Teile. Die Trümmer seien bis zu 300 Meter vor der Küste verstreut gefunden worden, hieß es.
(apa)