Kommt es in der SPÖ zu einem vorgezogenen Parteitag samt Abstimmung über die Parteiführung? Ein erster Showdown zeichnet sich jedenfalls ab.
Der Konflikt um die Führung der SPÖ steuert möglicherweise auf einen ersten Showdown zu. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner "ersucht" ihren innerparteilichen Kontrahenten, den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), "angesichts der aktuellen Situation" brieflich um eine Teilnahme am SPÖ-Präsidium kommende Woche. Bei diesem sollen die Weichen gestellt werden, ob es zu einem vorgezogenen Parteitag kommt.
Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.
„Nicht nur immer sagen, 'Ich bin cooler'“
Rendi-Wagner hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Sehr wohl aber einen solchen am Montagabend in der ORF-Sendung „ZiB2“ an eine Forderung geknüpft: Einen vorgezogenen Parteitag könne es sehr wohl geben, wenn das Parteipräsidium das so entscheide, sagte sie. Dann müsse aber „der oder diejenige, die sagen, sie können es besser, nicht nur immer sagen, 'Ich bin cooler, ich weiß alles besser', sondern sagen: 'Ich will'.“
Der reguläre Parteitag würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte am Dienstag jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten.
Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur beim letzten Parteitag verzichtet hat. Damit braucht er quasi eine „persönliche Einladung“, die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen hat lassen. Den „lieben Genossen“ Doskozil ersucht sie darin, bei der Sitzung am Mittwoch kommender Woche um 13 Uhr im Parlament zu erscheinen. Mit der Bitte um Rückmeldung verbleibt die Parteichefin mit „freundschaftlichen Grüßen“.
Zu Kampfkandidatur bereit?
Rendi-Wagner war nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten intern wieder einmal stärker unter Druck geraten. Ob Doskozil zu einer Kampfkandidatur bereit ist, blieb bisher offen. Äußerungen seines Vorgängers Hans Niessl vom Sonntag deuteten allerdings in diese Richtung. Wie solch ein Duell ausgehen könnte, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt extrem schwer abzuschätzen.
(APA/Red. )
