Beide Parteien sprachen von konstruktiven Gesprächen. FPÖ-Chef Angerer stellte nichtsdestotrotz personelle Weichen für die Oppositionsrolle. Parallelverhandlungen mit der ÖVP möchte er nicht führen.
Das Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und FPÖ nach der Landtagswahl in Kärnten hat zwar einige Gemeinsamkeiten zu Tage gebracht. Dennoch haben die Freiheitlichen im Landesvorstand ihr Team für den möglichen Gang in die Opposition festgelegt. Zuvor hatte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) eine mögliche Koalition nicht ausgeschlossen. FPÖ-Obmann Erwin Angerer erteilte indes Parallelverhandlungen mit der ÖVP eine Absage.
Die Runde mit FPÖ-Vertretern war das erste Sondierungsgespräch der SPÖ nach der Wahl. Die Begründung: Die Freiheitlichen seien die zweitstärkste Fraktion im Landtag. Mit dem bisherigen Koalitionspartner ÖVP wird erst am Donnerstag gesprochen, am Freitag mit dem Team Kärnten. Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt allerdings nicht als erste Wahl, haben die Sozialdemokraten unter Landeshauptmann Kaiser doch zuletzt gut mit der ÖVP zusammengearbeitet und das auch im Wahlkampf immer wieder betont.
Gespräch „von Wertschätzung getragen"
Das Gespräch mit der FPÖ sei jedenfalls "von Wertschätzung getragen" und "sehr pragmatisch geführt" gewesen, betonte Kaiser. Man habe dabei "auch so manches Gemeinsame erkannt", vor allem in Fragen, die das Land direkt betreffen. Weniger Schnittmengen gab es erwartungsgemäß beim Thema Asyl und Migration, mehr wiederum im Sozialbereich. Kommende Woche könnte man möglicherweise in manchen Bereichen noch in die Tiefe gehen, kündigte der SPÖ-Chef an.
Auch Angerer sprach von einem "sehr konstruktiven Gespräch", die Chancen für eine Regierungsbeteiligung sieht er bei "50:50". Er gibt einer möglichen Koalition mit der SPÖ durchaus Chancen, auch wenn man sich bei der Sitzung des Präsidiums und des Vorstands am Abend auf das fokussieren will, was man selbst beeinflussen könne: die Opposition. Die Freiheitlichen haben am Wahlsonntag leichte Zugewinne gemacht. Eine Personaldebatte ist daher unwahrscheinlich.
FPÖ stellt Weichen für Opposition
Angerer selbst stellte in den Gremien - am Abend tagten Präsidium und Vorstand - dennoch die personellen Weichen, sollte man in die Opposition müssen. Wichtigster Wechsel: Die bisherige Landesparteisekretärin Isabella Theuermann geht in den Bundesrat, Josef Ofner wechselt von der Länderkammer an ihre Stelle. Den Klubobmann in der Oppositionsrolle würde Angerer selbst machen. Gernot Darmann, der diese Funktion bisher innehatte, wäre dann sein Stellvertreter.
Dass die ÖVP selbst mit allen Parteien sondieren will, lässt die Freiheitlichen indes kalt - zumindest während sie mit Kaiser in Gesprächen sind. "Solange die SPÖ versucht, eine Regierung zu bilden, werden wir keine parallelen Verhandlungen machen", sagte Angerer nach der Vorstandssitzung. Wenn ÖVP-Chef Martin Gruber einlädt, werde man also nicht an Verhandlungen teilnehmen - "weil wir nicht als Spielball fungieren wollen".
Gespräche mit ÖVP am Donnerstag
Mit der ÖVP sondiert Kaiser Donnerstagvormittag. Diese hatte bei der Wahl weit besser als prognostiziert abgeschnitten und Gewinne eingefahren. Parteichef Martin Gruber hatte allerdings angekündigt, auch selbst Gespräche mit anderen Parteien führen zu wollen. Auf die Frage im "Kurier" (Mittwoch-Ausgabe), ob ihm der Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters gefallen würde, sagte Gruber: "Wenn ich jetzt Nein sage, würde ich lügen. Aber Personelles kommt nach dem Inhalt."
Auf die Frage des Landeshauptmann-Stellvertreters angesprochen, meinte Kaiser, dass man über Details und Funktionen zwar natürlich zu reden habe, dies bei Sondierungen aber nicht prioritär sei. "Erst, wenn wir knapp vor einem Abschluss stehen" sollen diese Fragen geklärt werden.
(APA)
