Verbot

Der Showdown zwischen TikTok und den USA naht

Anonymous teen blogger using smartphone
Anonymous teen blogger using smartphoneGetty Images/Cavan Images RF
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Der Restrict Act bringt das TikTok-Verbot auf den Weg. Die letzte Hoffnung für die chinesische Video-App bleibt Europa.

Es herrscht ungewöhnliche Einigkeit im US-Kongress: Die beliebte chinesische Social-Media-App muss verboten werden. Sie stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit dar. Binnen weniger Tage wurde ein parteiübergreifendes Gesetz erarbeitet und vorgelegt. Das Weiße Haus begrüße den Gesetzesentwurf, den der demokratische Senator Mark Warner und der Republikaner John Thune eingebracht hatten, sagte der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan. Durch die Erweiterung der Befugnisse des US-Handelsministeriums wäre der Weg frei für ein landesweites Verbot.

TikTok kritisiert den sogenannten Restrict Act (Risk Information and Communications Technology Act) scharf. Ein solcher bewirke ein „Exportverbot amerikanischer Kultur und Werte“, sagt ein Unternehmenssprecher. Sowohl in den USA als auch in Europa reagiert TikTok aufgrund des wachsenden Drucks nun mit Initiativen, um die Gesetzgeber umzustimmen. Dabei vorgesehen ist eine enge Zusammenarbeit mit US-Cloud-Spezialisten Oracle sowie lokalen Datenzentren. Zudem soll ein unabhängiges Unternehmen eingesetzt werden, das den Datenschutz überwacht. Mehrere Milliarden Dollar will TikTok noch in diesem Jahr investieren. Doch der Aussicht auf Erfolg schwindet.

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