Brüssel-Briefing

Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretärin?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kanada.APA/AFP/POOL/JUSTIN TANG
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Ein italienischer Zeitungsartikel befeuert jenes Gerücht, das seit Längerem in Brüssel Kreise zieht: die Kommissionspräsidentin ist sich der Unterstützung ihrer Europäischen Volkspartei nächstes Jahr nicht völlig sicher und könnte ihren Absprung vorbereiten.

Das Lustige zuerst: am Mittwoch war Jon Stewart im Europaparlament. Dass der berühmte amerikanische Satiriker sich den fraktionslosen irischen Abgeordneten Mick Wallace als Gesprächspartner für seine politische Sendung „The Problem with Jon Stewart“ ausgesucht hat, einen deklarierten Assad- und Putin-Unterstützer, hat dem Vernehmen nach in den Kreisen einiger Fraktionen für Verstörung gesorgt. Motto: wir wollen nicht von diesem Eigenbrötler (und ich drücke mich gnädig aus) vor amerikanischem Publikum repräsentiert werden. Ich denke, man muss sich da keine Sorgen machen. Erstens hat Stewart auch andere EU-Abgeordnete getroffen, zum Beispiel die ungarische Liberale Katalin Cseh. Und zweitens ist Stewart schlau genug, um sich ein umfassendes, realistisches Bild darüber zu verschaffen, wer wer im Parlament ist.

Den entgegengesetzten Weg von Brüssel in die USA hat hingegen dieser Tage Ursula von der Leyen angetreten. Am Dienstag ist die Kommissionspräsidentin zu einem Arbeitsbesuch in Kanada eingetroffen, tags darauf ging es nach Washington weiter, wo sie am Freitag Präsident Joe Biden im Weißen Haus treffen wird. Natürlich geht es um die gemeinsame Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskampf gegen die russischen Invasoren, um die Abstimmung der demnächst zu verkündenden Maßnahmen gegen jene Drittstaaten, welche die G7-Sanktionen gegen Russland zu umgehen helfen, oder gar Waffen an Russland liefern (das betrifft nachweislich Iran, Syrien und Nordkorea), man will sich über von der Leyens Idee eines „Rohstoff-Clubs“ austauschen, also einer Gruppe gleichgesinnter Staaten, die knappe Ressourcen gemeinsam sichern wollen - und nicht zuletzt versucht die Präsidentin, den Zwist mit den USA wegen des Inflation Reduction Acts und seiner lockenden Subventionen für die Ansiedlung von EU-Unternehmen zu entspannen. So seit, so gut, und so erwartbar.


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