Verteidigungsbündnis

Schweden und Finnland reden wieder mit Türkei über Nato-Aufnahme

Nato-Generalsekretär war zu Gast beim EU-Verteidigungsministertreffen am Mittwoch in Stockholm.
Nato-Generalsekretär war zu Gast beim EU-Verteidigungsministertreffen am Mittwoch in Stockholm.via REUTERS
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Finnland und Schweden wollen in die Nato, warten jedoch seit Monaten vergeblich auf grünes Licht aus Ankara. Nach längerer Funkstille reden die Beteiligten nun wieder miteinander.

Im Streit um eine Aufnahme Schwedens und Finnlands in die Nato haben beide Länder die Gespräche mit der Türkei wieder aufgenommen. Nach wochenlanger Pause trafen sich Unterhändler der drei Länder am Donnerstag erstmals wieder in Brüssel. Alle seien sich einig gewesen, dass eine rasche Ratifizierung der Mitgliedschaft in jedermanns Interesse liege und die Nato stärke, teilte das Militärbündnis anschließend mit.

Der "Norderweiterung" müssen alle derzeit 30 Mitglieder der westlichen Verteidigungsallianz zustimmen. Es fehlt nur noch das Ja aus der Türkei und Ungarn.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mahnte zu Tempo. "Finnland und Schweden haben beispiellose Schritte unternommen, um den berechtigten Sicherheitsbedenken der Türkei Rechnung zu tragen", sagte der Norweger. Es sei an der Zeit, dass alle Bündnispartner den Ratifizierungsprozess abschließen. Als Ziel nannte Stoltenberg, dass beide Länder noch vor dem Nato-Gipfel im Juli vollwertige Mitglieder werden.

Türkei wirft Schweden vor, „Terrororganisationen“ zu unterstützen

Schweden und Finnland hatten im Mai vergangenen Jahres nach jahrzehntelanger Neutralität infolge des russischen Einmarschs in die Ukraine die Nato-Aufnahme beantragt. Die Türkei blockiert die Aufnahme jedoch. Schweden wirft sie vor, unzureichend gegen "Terrororganisationen" vorzugehen. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Aus Ungarn wird mit einem baldigen Ja gerechnet.

Um die Blockade zu lösen, gab es mehrfach Gespräche zwischen den drei Ländern. Die Türkei hatte sie aber nach islamfeindlichen Aktionen in Stockholm im Jänner ausgesetzt. Die Wiederaufnahme der Gespräche wurde in den nordeuropäischen Staaten bereits als Erfolg gewertet.

Schweden legte unterdessen einen Vorschlag für härtere Terrorgesetze vor. Nach Plänen der Regierung soll künftig strafbar sein, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen oder eine solche Beteiligung zu finanzieren. Bei Verstößen drohen mehrere Jahre Haft, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Entwurf hervorgeht. Damit solle eine Gesetzeslücke geschlossen werden, hieß es. Nun ist das Parlament am Zug. In Kraft treten sollen die Änderungen am 1. Juni.

(APA/dpa)

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