SPÖ kommt derzeit mit ihren Themen nicht durch.
Wien. Es kam, wie es kommen musste. Thomas Reindl, roter Fraktionsführer in jener Untersuchungskommission, die die finanziellen Turbulenzen der Wien Energie im vorigen Sommer untersucht, hatte zu einem Gespräch über die U-Kommission zur Wien Energie geladen. Und der Hauptteil des Gesprächs mit Journalisten drehte sich um die rote Causa prima.
Also den Konflikt zwischen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil. Wie Michael Ludwigbeklagte Reindl, dass man mit den eigenen Themen derzeit nicht durchkomme, weil das öffentliche Interesse auf den Machtkampf zwischen Rendi-Wagner und Doskozil fokussiert ist. Bei dieser Gelegenheit betonte Reindl, der auch Vorsitzender des Wiener Gemeinderats ist, dass man die Bundesparteichefin „bedingungslos“ unterstütze. Das war keine Überraschung, diese Linie hatte Bürgermeister Michael Ludwig bereits vor einiger Zeit festgelegt. Man werde sehen, was bei dem Parteipräsidium am nächsten Mittwoch herauskomme, hofft Reindl auf eine rasche Klärung des Konfliktes.
Erste Lektion aus der Krise
Zur U-Kommission. Hier betonte Reindl: „Es ist richtig und wichtig gewesen“, dass Bürgermeister Michael Ludwig der Wien Energie im Sommer per Notkompetenz geholfen habe. Das hätten die Zeugenbefragungen ergeben, so Reindl, der eine Verbesserungsmöglichkeit ortet: Das Beteiligungsmanagement im Rathaus personell aufzustocken sei „möglicherweise eine Lektion, die man aus der Causa gelernt hat“. Die ÖVP reagierte postwendend: „Die SPÖ agiert wie in jedem Skandal: Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen!“ (stu)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.03.2023)