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Volkspartei

Wie der Kanzler aus der Krise will

Wohin steuern Land und Partei? Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hielt am Wienerberg eine eineinhalbstündige Rede „zur Zukunft der Nation“.
Wohin steuern Land und Partei? Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hielt am Wienerberg eine eineinhalbstündige Rede „zur Zukunft der Nation“.Alex Halada/picturedesk.com
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Klassiker in der Kanzlerrede, Verwirrung im schwarzen Kernland und linkerhand taumelnde Gegner: Was wird aus der ÖVP?

Wien. Den Zeitpunkt der groß angelegten Kanzlerrede im 35. Stock der Twin Towers am Wienerberg als „Glücksfall“ zu bezeichnen, wäre eine glatte Untertreibung: Während sich die SPÖ auf offener Bühne zerkracht und die ÖVP in Kärnten erstmals wieder mit einem Plus aus einer Landtagswahl hervorgegangen ist, wollte Parteichef Karl Nehammer sein politisches Angebot für die nächsten Jahre formulieren. Der Titel der Veranstaltung: „Österreich 2030“.

Allein: Trotz roter Querelen ist die Gemengelage für die Volkspartei immer noch heikel. In Umfragen mag man die finstersten Täler vorerst durchschritten haben, die Freiheitlichen sind jedoch längst enteilt. In den Ländern ist die Partei mitunter ebenfalls unter Druck – neuerdings sogar im schwarzen Machtzentrum Niederösterreich: Dort befindet man sich nach dem Verlust der absoluten Mehrheit in einer rot-blauen Doppelmühle: Die SPÖ will der ÖVP in einem kompromisslosen Poker abringen, was Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) selbst als „standortschädlich“ bezeichnet, das rote Paket beinhaltet unter anderem Personal- und Politikhoheit in den eigenen Ressorts, Gratiskindergärten und die Anstellung pflegender Angehöriger.


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