Hans Peter Doskozil bringt sich als Bundesparteichef ins Spiel - geknüpft an Bedingungen. Ist damit die Zeit von Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze gezählt? Diskutieren Sie mit!
Seit Jahren gilt der burgenländische Landeshauptmann als Alternative zu Pamela Rendi-Wagner, die seit 2018 an der Spitze der SPÖ steht. Immer wieder machte er mit Querschüssen auf sich aufmerksam, verheimlichte seine Ambitionen kaum. Nun hob er den Konflikt auf eine neue Ebene: Just am Tag vor den eigens für die Klärung der Führungsfrage einberufenen Gremiensitzungen schrieb Doskozil einen Brief an die Vorstands- und Präsidiumsmitglieder. „Liebe Genossinnen und Genossen“, schreibt er da, „die SPÖ ist derzeit unbestritten in einer Krise.“ Um diese zu beenden, wolle er für den Parteivorsitz der SPÖ kandidieren.
Denn, er sehe „tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten“, die zwar „auch mit Personen verbunden“ seien – aber eben nicht nur: „Im Kern geht es ausschließlich um die Frage, mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen wir als SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wollen“, zitiert ihn „Presse"-Redakteur Klaus Knittelfelder am Dienstag.
Daher wolle er die Sache nun selbst in die Hand nehmen und an die Spitze, so Doskozil. Aber nur unter der Bedingung eines Mitgliederentscheids, wie „Presse"-Innenpolitikleiter Oliver Pink in einem Kommentar schreibt. In der Hoffnung, dass er dort, an der echten Basis, eine Mehrheit hat. Vonseiten der SPÖ wird hingegen der Ruf nach einem Sonderparteitag laut. Einigkeit gibt es demnach nicht einmal darüber, wie abzustimmen ist.
Dagegen steht fest, dass der Konflikt zwischen Doskozil und Rendi-Wagner bis ins Jahr 2018 zurückgeht: „Die Presse“ hat eine Chronologie zusammengetragen.
Doch was spricht überhaupt gegen die aktuelle Vorsitzende, Pamela Rendi-Wagner? Oder umgekehrt: für Hans Peter Doskozil? In jeweils fünf Punkten zählt Oliver Pink die Vor- und Nachteile der Führungskandidaten auf. Mitsamt politischer Positionierung.
Wer Rückendeckung braucht, sollte sich warm anziehen
Neben fachlichen Argumenten - wie politischer Erfahrung, Expertise und Geschick - spielt auch das Netzwerk an Unterstützenden eine entscheidende Rolle. Es stellt sich in dieser Situation naturgemäß die Frage nach Rückendeckung. Wer steht hinter Rendi-Wagner, und wer hinter ihrem männlichen Konkurrenten? Danach fragt auch Klaus Knittelfelder in seinem „Presse"-Leitartikel.
Wenn zwei sich streiten, freut sich bekanntlich der Dritte. Wer bewirbt sich noch im Rennen um die SPÖ-Spitze? Einen zwingenden Kompromisskandidaten gebe es nicht, betont Oliver Pink. Die „Tiroler Tageszeitung“ nannte heute die Gewerkschafterin Barbara Teiber. Das könne man allerdings ausschließen, wenn das Ziel sein sollte, die auseinanderstrebenden Flügel der Partei zu einen, so Pink.
Diskutieren Sie mit: Wieso schafft es die Partei nicht, den Konflikt zu lösen? Wer soll die SPÖ künftig führen? Und: Was wünschen Sie sich insgesamt von Österreichs Sozialdemokraten?
(est)