Um 13 Uhr trat das Präsidium der SPÖ zusammen - und hat sich geeinigt, Hans Peter Doskozils Wunsch nachzukommen: Es sollen zuerst die Mitglieder der Partei über die Führung abstimmen, dann folgt ein Parteitag.
Wer soll die SPÖ in Zukunft führen, Pamela Rendi-Wagner, die den Vorsitz seit 2018 innehat, oder Hans Peter Doskozil, der seither mit Zwischenrufen aus dem Burgenland immer wieder für Schlagzeilen sorgt? Um diese Fragen zu beantworten, trat am Mittwoch das Präsidium zusammen - nach gut zwei Stunden sickerte durch, in welche Richtung es geht: Laut Informationen der „Presse“ soll zuerst eine Mitgliederbefragung abgehalten werden, bei der Rendi-Wagner und Doskozil antreten - erst danach soll es zu einem Parteitag kommen.
Damit hat sich Doskozil durchgesetzt: Denn die Entscheidung, wer die SPÖ anführt, wird damit zuvorderst unter den Mitgliedern der Partei abgestimmt. Erst danach sind die Delegierten auf einem Parteitag am Zug. Und bei diesem Parteitag gilt es dann als unwahrscheinlich, dass weitere Kandidaten gegen den Sieger der Mitgliederabstimmung antreten.
Von der SPÖ-Chefin gab es vor dem Präsidium keine Stellungnahme. Doskozil beantwortete bei seinem Eintreffen vor dem Parlament einige Fragen, ohne noch allzu viel preis zu geben. So wollte er weder einschätzen, wer seine Unterstützer seien, noch, wie groß seine Chancen seien. Die Entscheidung zur Kandidatur sei diese Woche getroffen worden. Nun müsse man bei den heutigen Gremien einen gemeinsamen Weg finden.
Darauf hoffte auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), der bei seiner Ankunft nicht unbedingt beste Laune versprühte: "Ich hoffe auf irgendetwas Vernünftiges", meinte er zum Prozedere, nicht ohne anzufügen, sofern überhaupt noch etwas Vernünftiges herauskommen könne.
Wie sämtliche der zur Sitzung eintreffenden Granden wollte Kaiser nicht öffentlich sagen, auf welcher Seite er steht. Die Standard-Antwort etwa von ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian oder dem Tiroler Landeschef Georg Dornauer war: "Auf Seiten der SPÖ." Einzig Selma Yildirim als eine der Frauen-Vertreterinnen im Präsidium bekundete einmal mehr ihre Unterstützung für Rendi-Wagner.
Dritter Kandidat unwahrscheinlich
Die Wiener SPÖ hatte sich schon in der Früh hinter die Vorsitzende gestellt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) meinte diesbezüglich am zweiten Tag der Klubtagung der Hauptstadt-Roten in Frauenkirchen, er habe dies schon gestern klargemacht und daran habe sich nach der Kandidatur von Doskozil nichts geändert. An einen dritten Kandidaten für den Parteivorsitz glaubt er nicht und hält ihn auch nicht für nötig.
Stadtrat Peter Hacker unterstützte im Gespräch mit Journalisten ebenfalls Rendi-Wagner und attackierte gleichzeitig Doskozil. Dieser habe mit der Führungsdebatte den Wahlkampf der Salzburger SPÖ "versemmelt". Deren Vorsitzender David Egger meinte vor dem Präsidium, seine Konzentration gelte eben dem Urnengang. Ansonsten hoffe er auf eine vernünftige Einigung. Der steirische Landesvorsitzende Anton Lang, der sich bisher zurückgehalten hatte, sprach sich am Mittwoch nun für eine Befragung der Mitglieder aus. Auch 50 Kommunalpolitiker aus fünf Bundesländern starteten eine entsprechende Initiative, darunter Bürgermeister großer steirischer Gemeinden wie Leoben, Knittelfeld und Fohnsdorf.
(kk/Red./APA)
