Rund 97 Prozent der für Klima- und Digitalwende nötigen Rohstoffe kommen heute aus Drittstaaten. Neue Brüsseler Vorschläge ändern daran fast nichts.
„Wir haben einen Plan, einen Grünen-Deal-Industrieplan, um Europa zur Heimat für saubere Technologie und industrielle Innovation zu machen“, erklärte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, am 17. Jänner beim Weltwirtschaftsforum Davos. Zwei Monate später legte die Kommission am Donnerstag zwei Pfeiler dieses Planes vor, nämlich: woher sollen die Rohstoffe kommen, um diese doppelte Wende zu meistern? Und wie will die Union die dafür entscheidenden Industriesektoren fördern?
Quintessenz all dessen: die Kommission schlägt dirigistische Ziele und protektionistische Eingriffe in mehrere Industriesektoren vor – aber die exorbitante Abhängigkeit Europas von Lieferanten aus Übersee wird sich dadurch nur marginal ändern. Und es wird sehr teuer: durch höhere Preise, und durch die erforderlichen staatlichen Investitionen.