Immer wieder wird ein Betrag von 16,50 Euro pro Haushalt ventiliert. Aber was gilt eigentlich als solcher? Wer entscheidet darüber, wie viel Geld der ORF bekommt? Schneiden die Länder künftig weiterhin mit?
Seit Mitte Februar ist bekannt, dass der ORF ab 2024 über eine Haushaltsabgabe finanziert werden soll. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die bisherige ORF-Finanzierung über die GIS-Gebühr gekippt hat, weil die Streamingnutzung der öffentlich-rechtlichen Programme davon nicht erfasst ist, war eine Neuregelung nötig. Die Zeit drängt, denn die Gebührenfinanzierung läuft mit Jahresende aus. Mit der grundsätzlichen Entscheidung für eine Haushaltsabgabe ist es freilich noch lang nicht getan. Bis dato sind noch viele Fragen offen.
