Immer wieder wird ein Betrag von 16,50 Euro pro Haushalt ventiliert. Aber was gilt eigentlich als solcher? Wer entscheidet darüber, wie viel Geld der ORF bekommt? Schneiden die Länder künftig weiterhin mit?
Seit Mitte Februar ist bekannt, dass der ORF ab 2024 über eine Haushaltsabgabe finanziert werden soll. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die bisherige ORF-Finanzierung über die GIS-Gebühr gekippt hat, weil die Streamingnutzung der öffentlich-rechtlichen Programme davon nicht erfasst ist, war eine Neuregelung nötig. Die Zeit drängt, denn die Gebührenfinanzierung läuft mit Jahresende aus. Mit der grundsätzlichen Entscheidung für eine Haushaltsabgabe ist es freilich noch lang nicht getan. Bis dato sind noch viele Fragen offen.
1) Wie hoch wird die Haushaltsabgabe sein?
Ein Faktum ist, dass es künftig mehr Zahler geben wird, womit die Abgabe für jeden Einzelnen sinken könnte. Derzeit erhält der Öffentlich-Rechtliche über das Programmentgelt 645 Millionen Euro im Jahr. Womöglich wird man sich aber mit weniger zufriedengeben müssen. Denn Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) forderte vom ORF als Vorleistung einen Sparkurs. Der ORF werde „kein Schlaraffenland“ sein, erklärte denn auch ORF-Generaldirektor Roland Weißmann unlängst vor dem Publikumsrat. Freilich: Solang eine Vielzahl von Fragen zur Haushaltsabgabe nicht geklärt ist, weiß er nicht, wie viel Geld dem ORF ab dem kommenden Jahr zur Verfügung stehen wird.
