Sollte Hans Peter Doskozil den Führungsstreit gegen Pamela Rendi-Wagner gewinnen, wird er schrittweise in den Bund abwandern. Spekulationen über Nachfolger sowie Fristen gibt es schon jetzt.
Was passiert, wenn Hans Peter Doskozil in der Mitgliederbefragung gegen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gewinnt? Sie will die Politik verlassen, sagte sie am Donnerstagabend in der ORF-Sendung „ZiB2“, er meinte bislang, dass „eine Funktion in der Bundespartei nicht der Funktion eines Landeshauptmannes widerspricht“. Aufwendig wäre diese Kombination aber wohl in jedem Fall.
„Presse"-Informationen zufolge soll der interne Plan daher wie folgt lauten: Doskozil würde bis zur nächsten Nationalratswahl Landeshauptmann im Burgenland bleiben – und spätestens dann sein Amt übergeben. Das bestätigte er mittlerweile auch im ORF. Wer die Nachfolge in Eisenstadt antreten würde, ist laut Doskozils Umfeld noch nicht geklärt; als aussichtsreiche Kandidaten gelten jedoch der enge Doskozil-Vertraute und Soziallandesrat Leonhard Schneemann sowie die Landesrätin Astrid Eisenkopf, die den Landeschef vertrat, als er aus gesundheitlichen Gründen fehlte. Weiters genannt wird der Name des umtriebigen Klubchefs Robert Hergovich.
Formales Prozedere
Formal müsste der scheidende Landeshauptmann jedenfalls zunächst ein Schreiben an den Landtag schicken, mit dem Inhalt, dass er die Funktion zu einem bestimmten Datum zur Verfügung stellt. Dies macht dann die Wahl eines neuen Landeshauptmanns oder einer Landeshauptfrau im Landtag erforderlich. Kommt der oder die aus den Reihen der aktuellen Landesregierung, erfolgt auch die Wahl der dortigen Nachfolger. Grundlage für die Angelobung sind laut Landtagsdirektion die Paragrafen 8 und 9 der Geschäftsordnung des Landtags sowie Artikel 53 und 54 der Landesverfassung.
Spätestens 48 Stunden vor der Landtagssitzung - es könnte eine reguläre sein oder eine Sondersitzung - muss der Wahlvorschlag einlangen, der von mindestens einem Drittel der Abgeordneten unterstützt wird. Mindestens die Hälfte der Mandatare muss anwesend sein, für die Wahl reicht die einfache Mehrheit der Anwesenden. Eine Pattstellung käme einer Ablehnung gleich. Die SPÖ hält im burgenländischen Landtag die absolute Mehrheit, sie stellt 19 der 36 Mandatare. Gäbe es mehrere Wahlvorschläge, wird über jenen als erstes abgestimmt, der am stärksten unterstützt wird.
Der neue Landeshauptmann oder die neue Landeshauptfrau wird erst nach der Wahl in den Landtagssitzungssaal gebeten und gefragt, ob er oder sie die Wahl annimmt. Anschließend erfolgt gleich die Angelobung auf die Landesverfassung. Später wird er oder sie vom Bundespräsidenten noch auf die Bundesverfassung angelobt.
Doskozils erste Landeshauptmann-Wahl zu Hans Niessls Nachfolger erfolgte am 28. Februar 2019. Damals stimmten 20 der 33 anwesenden Abgeordneten für ihn, eine Stimme war ungültig. Ziemlich genau ein Jahr später nach der Landtagswahl 2020 wurde er wiedergewählt von 35 der 36 Mandataren, ebenfalls eine Stimme war ungültig.
(APA)
