Das Verwaltungsgericht Wien hatte mit seiner Langsamkeit effektiven Rechtsschutz verhindert und damit Willkür geübt, entschied der VfGH.
Wien. Aufenthaltsverfestigung: So nennt sich der Vorgang, der eintritt, wenn Fremde ohne Bleiberecht in Österreich ein solches im Lauf der Zeit erhalten. Ein Beispiel dafür ist der Fall eines Inders, der angegeben hat, in Österreich studieren zu wollen, dies aber nie so richtig getan hat.
Da im zehnten Jahr seiner Anwesenheit noch immer keine rechtskräftige Entscheidung vorliegt, nach der er das Land zu verlassen hätte, steigt die Chance, dass er auf Dauer bleiben darf. Eine – ohne Zutun des Mannes – krass verzögerte Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Wien wurde jetzt vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehoben.