Dynamisch startete die Koalition in ihr Vorhaben, Österreich bis 2040 klimaneutral zu machen. Einige Leuchtturmprojekte sind geglückt, zuletzt aber verlor man den Zug zum Tor – zugunsten parteipolitischen Geplänkels.
Erratisches Zickzack oder historische Würfe? Angesichts des aktuellsten IPCC-Berichts ist die Klima-Performance der Bundesregierung nicht so leicht zu beurteilen. „Das Beste aus beiden Welten“ stellt seit Beginn der nun fast dreijährigen Zusammenarbeit den Anspruch, bis 2040 klimaneutral zu sein. In den Niederungen der Entscheidungsfindung heißt das oft aber nicht mehr als zwei Schritte nach vorne, einen zurück zu machen. Der Start verlief recht dynamisch. Selbst Oppositionspolitiker nennen die Bilanz der ersten Projekte durchaus respektabel.
Seit geraumer Zeit aber geht nicht mehr viel weiter. Einerseits, weil die Grünen zu oft mit dem Kopf durch die Wand wollen. Andererseits, weil die ÖVP ihren Blick auf einige, für sie relevante Interessensgruppen verengt – und Vorhaben bewusst ausbremst. Die aktuellen Verstimmungen infolge der Kanzlerrede („Untergangsirrsinn“) bilden nur die Spitze des Eisbergs der gegenseitigen Blockade und öffentlichen Zurechtweisungen, die sich zuletzt gehäuft haben.
