Spurensuche

Warum wurde die Gecko-Kommission aufgelöst?

Andreas Bergthaler
Andreas Bergthaler(c) Presse/Clemens Fabry
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Kommissionsmitglieder sollen sich an Aussagen von Karl Nehammer und dem in Niederösterreich geplanten Corona-Fonds gestoßen haben.

Es war durchaus eine Überraschung: Am Montagabend wurde bekanntgegeben, dass die im Dezember 2021 ins Leben gerufene Kommission zur gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination, kurz Gecko, mit 31. März „geordnet" aufgelöst wird. Der Grund: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) komme damit einem Vorschlag der Kommission selbst nach, verlautet es aus dem Kanzleramt. In den sozialen Netzwerken wird unterdessen anderes spekuliert.

So wird gemutmaßt, dass Mitglieder der Kommission aus Protest gegen Nehammers wissenschaftskritische „Rede an die Nation“ und das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich (Stichwort: Errichtung eines Fonds zur „Wiedergutmachung“ der Coronamaßnahmen) zurücktreten wollten. Die Regierung habe dem zuvorkommen lassen. Welche Version ist nun aber korrekt?

Geht es nach dem Gecko-Mitglied Andreas Bergthaler, so stimmt letztere Variante. Er veröffentlichte der Virologe am Dienstag eine Reihe von Nachrichten auf Twitter, in denen er ausführt, dass er seinen „Austritt für Anfang April angekündigt“ habe. Seine Beweggründe „waren politischen Entwicklungen geschuldet“ sowie dem Umstand, dass der Arbeitsauftrag der Kommission bis Juni „unklar“ und sein Beratungsmandat mit den politischen Entwicklungen „nicht mehr in Einklang zu bringen“ gewesen sei. Letztlich habe er daher für ein Auflösen von Gecko votiert.

Zugleich lobte der Mediziner seine Kolleginnen und Kollegen und übte sich in Selbstreflexion: Es erscheine ihm wichtig, „dass es uns noch besser gelingt, nüchtern und kritisch komplexe Informationen aus unterschiedlichen Perspektiven abzuwägen und verständlich sowohl für Entscheidungsträger als auch für die breite Bevölkerung aufzubereiten“.

Auch der Simulationsforscher Niki Popper meldete sich via Kurznachrichtendienst zu Wort. Er schließe sich Bergthaler „in allem an“, hielt er fest. „Ich habe auch einen Austritt im April anvisiert. Wir haben dann in #Gecko gemeinsam diskutiert und einen anderen Weg als Vorschlag mehrheitlich gewählt“, meinte er. Zugleich zeigte auch er sich nachdenklich: „So einiges hat auch noch nicht geklappt. Deshalb sollte man noch bessere Formate (weiter)entwickeln, wie Wissenschaft und Politik zusammenarbeiten. Grundpfeiler sind Transparenz, Qualitätssicherung und Standards, die international schon in vielen Ländern etabliert sind...“ 

Im Gesundheitsministerium wird die Auflösung übrigens bedauert: Ressortchef Johannes Rauch (Grüne) äußerte sich am Montag wie folgt: „Gecko hat in einer schwierigen Zeit hervorragende Arbeit geleistet und mitgeholfen, dass Österreich gut durch die Pandemie kommt. Ich danke den Expertinnen und Experten, die Hunderte Sitzungen und Tausende Arbeitsstunden ehrenamtlich gearbeitet haben, um die Bundesregierung bestmöglich zu beraten. Gecko hat stets im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen agiert: verschiedene wissenschaftliche Disziplinen, wirtschaftliche Interessen, Bildung, soziale Lage in Österreich.“

Kickl ortet „längst überfälligen“ Schritt

FPÖ-Chef Herbert Kickl bezeichnete den Schritt der vorzeitigen Gecko-Auflösung indes als „längst überfällig“. Dieser komme aber „wie so vieles dieser schwarz-grünen Bundesregierung beim Thema Covid viel zu spät und kann Geschehenes sicherlich nicht ungeschehen machen“.

(hell/APA)

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Kolportierte Gerüchte, wonach drei Mitglieder aus Protest, angeblich wegen der Corona-Politik in Niederösterreich, zurücktreten wollten, bestätigte die Gecko-Kommission am Montagabend nicht.

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