Führungsstreit

Wer darf für den SPÖ-Vorsitz überhaupt kandidieren?

NOe-LT-WAHL: WAHLKAMPFFINALE SPOe NOe / SCHNABL
NOe-LT-WAHL: WAHLKAMPFFINALE SPOe NOe / SCHNABLAPA/ALEX HALADA
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Es sollte ein Duell zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil werden, nun aber meldete auch Nikolaus Kowall Interesse an der SPÖ-Führung an. Heute soll entschieden werden, was erlaubt ist.

Kurz vor der Sitzung des SPÖ-Präsidiums am heutigen Mittwoch wurde aus dem erwarteten Duell ein Dreikampf: Der Wiener Funktionär und einstige Leiter der „Sektion 8“, Nikolaus Kowall, kündigte kurzerhand seine Kandidatur um die Parteiführung an. Damit bekommen die amtierende SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Konkurrenz. Wie die Partei damit umgehen wird, ob noch weitere Kandidaten auftauchen, wann über diese abgestimmt und wie lange für das Votum Zeit ist, soll heute, kurz nach 13 Uhr, durch das rote Präsidium festgelegt werden.

Niklaus Kowall müsste Unterstützungserklärungen sammeln

Vorab meldete sich SPÖ-Präsidiumsmitglied Franz Schnabl zu Wort. Der Sozialdemokrat, der nach dem roten Debakel bei der Niederösterreich-Wahl im Jänner den dortigen SPÖ-Vorsitz abgegeben hat, zeigte sich im Ö1-„Morgenjournal“ „grundsätzlich schon sehr positiv, was weitere Kandidatinnen und Kandidaten betrifft“. Allerdings müssten Kriterien für neue Kandidaten festgelegt werden: Das könnte die Repräsentanz von fünf Prozent der SPÖ-Mitglieder sein „oder auch die Unterstützung durch delegierungsberechtigte Organisationen in einer bestimmten Anzahl“.

Neue Kandidaten wie Kowall müssten demnach im Vorfeld Unterstützungserklärungen sammeln. Darauf festlegen wollte sich Schnabl aber nicht, sondern verwies auf Gespräche, die eben heute zu führen seien.

Neue SPÖ-Mitglieder wohl nicht wahlberechtigt

Danach gefragt, ob in diesem Jahr neu eingetretene Mitglieder (in den vergangenen Tagen soll es etliche Neueintritte gegeben haben) stimmberechtigt sein werden, gab sich Schnabl ebenfalls vage: Dies sei „eher mit Nein zu beantworten", sagte er schließlich. Er interpretiere das rote Statut so, „dass man für zwölf Monate zurückliegend zum Stichtag des Abrechnungszeitraums Mitgliedsbeitrag geleistet haben muss“. Das würde auf neu eingetretene Mitglieder nicht zutreffen.

Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.

>>> Bericht im Ö1-"Morgenjournal"

(Red.)

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