Die SPÖ hat heute viele Fragen rund um die anstehende Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz zu klären. Grundsätzlich will man mehr als zwei Kandidaten möglich machen.
Die SPÖ entscheidet heute über die Modalitäten ihrer Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz, für den sich Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereits beworben haben. Vor Beginn des Parteipräsidiums zeichnete sich ab, dass man den Weg für weitere Kandidaten frei machen dürfte. Offen war nur, wie viel Unterstützung man mitbringen muss, um sich dem Mitglieder-Votum stellen zu können.
Am Vortag hatte sich der Wiener Bezirkspolitiker Nikolaus Kowall selbst ins Rennen geworfen. Per se ausschließen wird man seine Kandidatur nicht: "Ob ich dafür oder dagegen bin, ist keine Frage, das ist schon so", meinte etwa die Vorarlberger Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger zum breiter gewordenen Kandidatenfeld. Ähnlich pragmatisch gab sich ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian. Die Kandidaten gebe es nun einmal, das könne er nicht ändern.
Mehr Kandidaten „sollten wir schon ermöglichen“
Der oberösterreichische Landesvorsitzende Michale Lindner meinte auf weitere Kandidaten angesprochen: "Das sollten wir schon ermöglichen." Im Präsidium zu diskutieren sei, wie viel Unterstützung man für eine Teilnahme an der Befragung brauchen sollte. Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner, die im Team Rendi-Wagners verortet wird, meinte, es sei gut, dass es mehrere Kandidaten gebe.
Die meisten der ankommenden Präsidiumsmitglieder wollten sich inhaltlich gar nicht äußern oder drückten Missstimmung gegenüber der Gesamtsituation aus wie der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer: "Ich war schon besser gelaunt." Rendi-Wagner zeigte sich ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig den Medien gar nicht, Doskozil gab bei seinem Eintreffen keinen Kommentar ab. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser verzichtete überhaupt auf eine Teilnahme an der Sitzung wie auch der Salzburger Landeschef David Egger. Ebenfalls entschuldigt war der steirische Vorsitzende Anton Lang.
Franz Schnabl, nach seinem Rücktritt als niederösterreichischer SPÖ-Chef noch immer rotes Präsidiumsmitglied, hatte sich im Ö1-"Morgenjournal" dafür ausgesprochen, weitere Kandidaten zuzulassen, wenn diese gewisse Voraussetzungen erfüllen. Das könnte etwa die Unterstützung von fünf Prozent der Mitglieder sein oder die Empfehlung von Teilorganisationen.
Welche Art von Wahlkampf ist erlaubt?
Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht - mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl - auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen - die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung. Entschieden werden muss, ob wie bei der letzten Befragung im Jahr 2020 sowohl postalisch als auch elektronisch abgestimmt werden kann.
Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.
(APA/Red.)
