Deutschland ringt weiterhin um einen Kompromiss zu E-Fuels mit EU. In Berlin sprechen manche von einer Selbstbeschädigung.
Wer in diesen Tagen hinter den Kulissen mit deutschen Regierungsbeamten spricht, bekommt meist eine Losung zu hören: Alles ganz normal. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen. Dabei läuft nur wenig wie geplant.
Die deutsche Regierung hat einen europaweiten Streit losgetreten: In letzter Sekunde blockierte sie ein fertig ausgehandeltes Papier, mit dem beschlossen werden sollte, die Zulassung von neuen Pkw mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 zu verbieten. Der forcierte Umstieg auf Elektroautos sollte ein Baustein werden, die EU klimaneutral zu machen.
Nun werden Sitzungen verschoben, es wird eifrig nachverhandelt. Bis zu dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel sollte es eine Lösung geben, wurde in Berlin angekündigt. Am Mittwochnachmittag wollten informierte Kreise nicht einmal im Hintergrund kommentieren, wie ein Kompromiss zwischen Brüssel und Berlin aussehen könnte und wann er verkündet wird. Der deutsche Verkehrsminister, Volker Wissing (FDP), verhandelte zu diesem Zeitpunkt intensiv mit dem Team von Frans Timmermanns, dem EU-Kommissar für Klimaschutz. Zuvor waren die Positionen beider Seiten aufgetaucht – sie lassen ahnen, wie zäh die Gespräche sich gestalten müssen.
