Brüssel-Briefing

Die italienische Lücke der Europäischen Volkspartei

Giorgia Meloni
Giorgia Meloni (c) Reuters
  • Drucken

Die EVP hat gute Chancen, 2024 erneut Europas stimmenstärkste Parteienfamilie zu werden. Doch mit welchen italienischen Mitgliedern will sie das tun? Beim Parteitreffen vor dem heutigen EU-Gipfel war erstmals gar kein Italiener dabei.

Hält doppelt besser? Beim routinemäßigen Treffen der Spitzen der Europäischen Volkspartei (EVP) vor dem Europäischen Rat am 14. Dezember 2017 waren Italiens Christdemokraten gleichzeitig mit einem Vertreter der damaligen Regierung (Außenminister Angelino Alfano) und der Opposition (Silvio Berlusconi) vertreten. Fünfeinhalb Jahre später sieht die Welt anders aus. Beim EVP-Treffen vor Beginn des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel am Donnerstag ist kein einziger italienischer Vertreter zugegen: weder aus der Opposition, noch aus der Regierung.

Warum Nehammer und Merz nicht kommen

Das muss nicht viel bedeuten. Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Obmann, Karl Nehammer, kann beispielsweise deshalb nicht teilnehmen, weil die Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates am Mittwochnachmittag zu lange gedauert habe, um noch am selben Abend nach Brüssel zu fliegen, hieß es auf meine Anfrage aus dem Bundeskanzleramt. Nehammers Anreise am Donnerstagmorgen macht den Abstecher zu den europäischen Parteifreunden unmöglich. Denn schon um 11.30 Uhr beginnt der Gipfel. Friedrich Merz wiederum, CDU-Vorsitzender und Anführer der deutschen Opposition, reist am Donnerstag nach Schkeuditz bei Leipzig, wo eine CDU-Regionalkonferenz stattfindet, auf der über das Grundsatzprogramm der Partei diskutiert wird, teilte man mir aus der Berliner CDU-Zentrale mit.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

EU leaders attend a summit in Brussels
Verbrenner-Aus

Scholz gibt Entwarnung im Verbrennerstreit

Deutschlands Bundeskanzler ist im Gegensatz zu seinem Verkehrsminister mit dem erzielten E-Fuel-Kompromiss zufrieden. Verstimmung über nachträgliche Einwände aus Berlin bleiben in EU aber bestehen.
Putin bei einer Konferenz zu russisch-afrikanischen Beziehungen in Moskau.
Kriegsverbrechen

Haftbefehl des IStGH gegen Putin lebenslang gültig

Chefankläger Khan betont, dass es keine Verjährungsfrist für Kriegsverbrechen gebe. Russland wertet Haftbefehl als "eindeutige Feindseligkeit“ - und plant seinerseits ein Strafverfahren gegen Richter des Internationalen Strafgerichtshofs.
Archivbild von Anfang März von Mario Voigt, mittlerweile Landesvorsitzende der CDU in Thüringen.
Korruptionsverdacht

Razzia in der Brüsseler Zentrale der Europäischen Volkspartei

Der Leiter des digitalen EU-Wahlkampfes 2019 und aktuelle Chef der CDU in Thüringen, Mario Voigt, wird der Bestechung verdächtigt. Er gilt als ein enger Vertrauter von Parteichef Weber.
Leitartikel

Zerfranste Europapolitik macht Entscheidungen schwieriger

Schwarz und Rot werden bei der Europawahl herbe Verluste einstecken. Die Zeit der großen EU-freundlichen Blöcke ist wohl für lange Zeit vorbei.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.