Türkei

Erdoğan kämpft um die Macht: Die Stimmen der Kurden könnten entscheidend sein

Archivbild von 17. März vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Archivbild von 17. März vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. APA/AFP/ADEM ALTAN
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Der türkische Präsident Erdogan wirft seine, von vielen Oppositionsparteien unterstützten Gegenkandidaten Kılıçdaroğlu Nähe zu „Terroristen“ vor. Kurdische HDP-Wähler könnten das Zünglein an der Wage sein.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist seinen stärksten Herausforderer bei den bevorstehenden Wahlen wegen Treffen mit der prokurdischen Partei HDP scharf angegangen. Sein Gegenkandidat Kemal Kılıçdaroğlu habe den parlamentarischen Arm einer "Terrororganisation" zum Partner gemacht, sagte Erdogan am Mittwochabend nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Erdogan setzte die HDP dem Bericht zufolge erneut mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gleich, was die HDP entschieden von sich weist. Vor dem Hintergrund der Terrorismusvorwürfe droht ihr noch vor der Präsidenten- und Parlamentswahl ein Verbot. Kılıçdaroğlu geht als gemeinsamer Kandidat von sechs Oppositionsparteien ins Rennen. Erdogan bezeichnete die HDP als "heimlichen Partner" des Sechser-Bündnisses. Umfragen zufolge muss der 69 Jahre alte Präsident, der bereits seit zwei Jahrzehnten regiert, um sein Amt fürchten.

HDP verzichtet auf eigenen Kandidaten

Die HDP hatte zuvor entschieden, für die Präsidentenwahl am 14. Mai keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Beobachter schließen daraus, dass sie die Bewerbung Kılıçdaroğlus unterstützt. Die Stimmen der HDP-Wähler könnten entscheidend sein.

Am Mittwoch hatte die Co-Chefin der HDP, Pervin Buldan, vor der Presse aber nicht offengelegt, ob ihr Bündnis den Kandidaten Kemal Kılıçdaroğlu von der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) unterstützt. Die säkulare CHP ist die größte oppositionelle Kraft in der Türkei.

Inhaftierter Ex-Parteichef gibt Wahlempfehlung für Kılıçdaroğlu ab

Der frühere HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtaş hat sich bereits dafür ausgesprochen, Kılıçdaroğlu zu unterstützen. Demirtaş sitzt seit 2016 im Gefängnis - laut seiner Partei aus politischen Gründen.

Bei der Präsidentenwahl werde die HDP ihre "Verantwortung gegen die Ein-Mann-Herrschaft" übernehmen, sagte Buldan. Sie werde für Grundrechte und Gerechtigkeit eintreten. "Aus diesen Gründen teilen wir der Öffentlichkeit mit, dass wir bei der Präsidentenwahl keinen Kandidaten aufstellen werden."

Entscheidende Wochen für Erdoğan

Erdogan und seine islamisch-konservative AKP stehen vor der größten Herausforderung seit Erdoğan vor mehr als zwei Jahrzehnten an die Macht kam. Jüngsten Umfragen zufolge liegt er hinter Kılıçdaroğlu, dem Kandidaten eines Oppositionsbündnisses aus sechs Parteien. Entscheidend werden die Stimmen der HDP sein, damit die Opposition im Parlament eine Mehrheit gewinnt und ihr Kandidat für die Präsidentenwahl auf mindestens 50 Prozent im ersten Wahlgang kommt. Sollte bei der Präsidentenwahl kein Kandidat die notwendige Mehrheit erhalten, kommt es zwei Wochen später zur Stichwahl.

(APA/Reuters/dpa)

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