Medienministerin Susanne Raab lässt im ORF mit wunderlicher Aufgabenverteilung aufhorchen und hat zur Entpolitisierung des ORF "nichts in Planung“.
Das Thema ORF im ORF hält meist Überraschungsmomente bereit. Wohl auch für Medienministerin Susanne Raab (ÖVP), die am Donnerstagabend im "ZiB 2"-Studio Platz nahm. Um die zuvor verkündete Neufinanzierung des Öffentlich-Rechlichen ging es dort, und wie Raab schon am Nachmittag klar gemacht hatte: Das Ganze war nicht ihre Entscheidung. Also die Umstellung auf eine Haushaltsabgabe, die sie nicht so nennen will. Sondern ein Auftrag des Verfassungsgerichtshofs.
Nun sind bei weitem noch nicht alle Punkte geklärt, was die 15 Euro monatlich betrifft, die wahrscheinlich in sieben von neun Bundesländern eher 20 Euro sein werden, weil man den Bundesländern weiterhin gestatten wird, über diese Zahlung ihre Budgets aufzubessern – ungeachtet dessen, dass sie "ORF-Beitrag" heißen wird. Und so fragte Moderatorin Marie-Claire Zimmermann (die an diesem Abend auch ein sehr gutes Interview mit Johanna Mikl-Leitner führte) denn auch ganz simpel: "Warum ist die Landesabgabe weiter erlaubt?"
