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"Taiwan ist nicht allein": Präsidentin Tsai kontert Chinas Warnungen

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Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen legt auf ihrer Reise nach Lateinamerika einen Zwischenstopp in den USA ein. Sie will trotz Pekinger Einwände auch US-Vertreter treffen.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat Warnungen Chinas vor einem hochrangigen Treffen mit US-Vertretern zurückgewiesen. "Externer Druck wird unsere Entschlossenheit nicht beeinträchtigen, uns in der Welt zu engagieren", sagte Tsai am Mittwoch auf dem taiwanischen Flughafen Taoyuan vor ihrem Abflug Richtung USA. Sie ist auf dem Weg nach Lateinamerika, wird aber auf dem Hin- und Rückflug Zwischenstopps in New York beziehungsweise Los Angeles einlegen. Es wird spekuliert, dass sie dabei den Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, treffen wird. China hat gewarnt, ein solches Treffen wäre eine Provokation, auf die man reagieren werde.

Vor rund einem halben Jahr hatte die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, trotz Warnungen aus China Taiwan besucht. China hatte darauf mit Militärmanövern in der Umgebung Taiwans reagiert. Zu den jüngsten Warnungen hatte Taiwan erklärt, das Verteidigungsministerium habe Notfallpläne für etwaige Maßnahmen Chinas während Tsais Auslandsreise. "Wir sind ruhig und zuversichtlich, werden weder nachgeben noch provozieren", sagte die Präsidentin vor ihrem Abflug. Taiwan werde fest auf dem Weg von Freiheit und Demokratie gehen. "Auch wenn dieser Weg hart ist, ist Taiwan nicht allein."

China will „entschlossen zurückschlagen“

Ziel ihrer Reise sind die Verbündeten Guatemala und Belize, die zu den wenigen Ländern gehören, die Taiwan noch offiziell anerkennen. Es wird spekuliert, dass Tsai auf ihrer Rückreise bei einem Zwischenstopp in Los Angeles aber auch McCarthy treffen wird. Offiziell bestätigt ist das allerdings nicht.

Nach Ansicht der Regierung in Peking gehört das demokratisch regierte Taiwan zu China. Sie hat US-Vertreter vor einem Treffen mit Tsai gewarnt. Zhu Fenglian, Sprecherin von Chinas Büro für Taiwan-Angelegenheiten, sagte in Peking, wenn sich Tsai mit McCarthy treffe, "ist das eine weitere Provokation, die das Ein-China-Prinzip ernsthaft verletzt". Chinas Souveränität und territoriale Integrität würden beschädigt. Auch Frieden und Stabilität in der Formosastraße würden zerstört, sagte sie mit Blick auf die auch Taiwanstraße genannte Meerenge zwischen Taiwan und China. Man lehne daher solche Treffen entschieden ab und werde "definitiv Maßnahmen ergreifen, um entschlossen zurückzuschlagen".

US-Vertreter beschwichtigen vor Tsai-Besuch

Hochrangige US-Vertreter hatten indes erklärt, solche Reisen taiwanischer Präsidenten seien Routine. Tsai habe sich dabei auch früher schon mit Mitgliedern des US-Kongresses getroffen. Es gebe also keinen Grund für Peking, diese Reise als Vorwand für Aggressionen zu nutzen.

Die USA sind der wichtigste Verbündete Taiwans. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich zuletzt indes deutlich verschlechtert. Im Zuge des Ukraine-Kriegs sind Russland und China enger zusammengerückt, während die USA und zahlreiche westliche Länder an der Seite der Ukraine stehen.

Offiziell wird Taiwan nur noch von 13 Ländern anerkannt, darunter Guatemala und Belize. Erst vor wenigen Tagen hatte Honduras seine Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und sich China zugewandt. Die honduranische Regierung hat dies damit begründet, dass von China mehr Investitionen zu erwarten seien, was zu mehr Arbeitsplätzen in dem zentralamerikanischen Land führen könne. China verlangt, dass Länder mit diplomatischen Beziehungen zu Peking keine Beziehungen zu Taiwan haben dürfen.

(APA/Reuters)

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