Beim SPÖ-Statut beißt sich die Giraffe in den Hals.
Frei nach Woody Allen: Nur weil jemand eine Mitgliederbefragung verwässern will, heißt das noch nicht, dass er nicht vielleicht doch recht hat. Die Rede ist von Christian Deutsch, dem Bundesgeschäftsführer der SPÖ. „Den Elan, das Charisma eines strafversetzten DDR-Beamten“ attestierte ihm Ex-Kanzler-Sohn Nikolaus Kern auf Twitter. Der „Kurier“ nannte als Deutschs hervorstechendste Eigenschaft „keinerlei Emotionen zu haben“.
Der allseits angefeindete Christian Deutsch pocht auf das SPÖ-Statut: Es sehe keine verbindliche Mitgliederabstimmung über den Parteivorsitz vor. Und das Statut ändern kann wiederum nur ein Parteitag. Und dieser findet bekanntlich erst nach der Mitgliederbefragung statt. Da beißt sich die Giraffe also in den Hals. Und die Mitgliederbefragung, da hat Genosse Deutsch statutenkonform recht, ist daher keine Wahl und auch keine Urabstimmung. Und somit unverbindlich. Worauf Deutsch auch stets aufreizend penibel hinweist.
Dennoch könnte man auch hergehen und sich in der SPÖ klar und unmissverständlich darauf verständigen: Wer die Mitgliederbefragung gewinnt, ist der offizielle Kandidat der Partei für den Sonderparteitag. Und wer sich nicht daran hält, ist unsolidarisch (vielleicht nützt so ein Wording in der SPÖ ja noch was). Weil sonst zerreißt es die Partei danach wirklich.