Corona-Wiederaufbaufonds

Meloni bangt um sehnlichst erwartete EU-Gelder für Italien

FILE PHOTO: Italy's Prime Minister Meloni attends question time at the lower house of parliament, in Rome
FILE PHOTO: Italy's Prime Minister Meloni attends question time at the lower house of parliament, in RomeREUTERS
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Brüssel hält die dritte Tranche der EU-Mittel für Italien zurück. Grund sind massive Verzögerungen der italienischen Verwaltung – und zwei Fußballstadien.

In den römischen Regierungsbüros rauchten zuletzt die Köpfe. Egal wie sehr man die Zahlen drehte, die Rechnung ging einfach nicht auf: Italiens rechtsnationale Regierung unter Giorgia Meloni hinkt bei Investitionen mit Geldern aus dem EU-Corona-Wiederaufbaufonds so weit hinterher, dass Brüssel die Gelbe Karte gezogen hat: Die dritte Tranche, 19 der rund 200 Milliarden Euro, wird nicht wie vorgesehen Ende März ausbezahlt. Italien ist der größte Nutznießer des Mega-Konjunkturprogramms.

Das Problem: Die meisten Projekte in Bereichen der grünen Energiewende (etwa Wasserstoff-Tankstellen) oder der Digitalisierung, die das tief verschuldete Euroland fit für die Zukunft machen sollen, existieren bisher nur auf dem Papier. Nach Informationen der Wirtschaftszeitung „Il Sole 24 Ore“ wurden nur fünf der insgesamt 13 bis März vorgesehenen Ziele erreicht. Auch Italiens Rechnungshof kritisierte, dass bisher nur ein Bruchteil der zugesagten Mittel ausgegeben wurde. Laut Medien gibt es zudem kaum Investitionen im kritischen Gesundheitsbereich, dessen Schwächen so eklatant während der Pandemie offengelegt wurden.

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