Mit Slogans wie "Einer für Österreich. Statt jeder gegen jeden" will die Volkspartei Karl Nehammer in ihrer Frühjahrskampagnen als Garanten für Stabilität präsentieren.
Die ÖVP setzt in ihrer laufenden Frühjahrskampagne auf Plakate mit Kanzler Karl Nehammer und will parallel dessen in seiner "Rede zur Zukunft der Nation" angekündigten Zukunftsplan für 2030 erarbeiten. Mit Slogans wie "Der Kanzler arbeitet für Österreich. Die Opposition streitet" oder "Einer für Österreich. Statt jeder gegen jeden" wolle man Nehammer als Garanten für Stabilität präsentieren, so ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei einer Pressekonferenz am Montag.
Der Opposition attestierte Stocker durchaus auch Umtriebigkeit - allerdings primär in eigenen Angelegenheiten. "Wir betrachten dieses Schauspiel mit ein wenig Ratlosigkeit." Als Gegenpol positioniert man den ÖVP-Obmann und Kanzler als "einen, der sich nicht an Streitereien beteiligt und nicht am Schlechtreden der Mitbewerber". Seit der Vorwoche werden diverse Sujets auf Social Media geteilt, nun sollen auch Plakate folgen.
"Fortschritt statt Untergangsszenarien"
Thematisch konzentriert man sich mit bekannten Slogans auf die Themen Migration, Digitalisierung, Eigentum, Leistung, Gesundheit und Klima - wobei man bei letzterem einschränkt: Klimaschutz solle durch "Fortschritt statt Untergangsszenarien" erreicht werden. "Wenn es um Verzicht und Verbote geht, haben wir die Sorge, dass der Klimaschutz auf der Strecke bleibt", meinte Stocker. Stattdessen setze man auf Forschung und Innovation - Stichwort E-Fuels.
Parallel dazu will man den von Nehammer angekündigten Zukunftsplan an der Politischen Akademie der ÖVP erarbeiten - und zwar von der "bürgerlichen Mitte" aus, so deren Präsidentin Bettina Rausch. Daran beteiligt werden sollen wie angekündigt die Regierungsmannschaft der ÖVP, deren Abgeordnete, rund 100 Expertinnen und Experten sowie die Funktionärsbasis und Sympathisantinnen und Sympathisanten.
Als Auftakt für einen möglicherweise anstehenden Wahlkampf wollte Stocker die Kampagne nicht verstanden wissen. "Das ist kein Vorwahlkampf, sondern eine Positionierung der Volkspartei." Gewählt werde am Ende der Legislaturperiode. Mit wem die Volkspartei dann ihre Zukunftspläne umsetzt, entscheide der Wähler.
(APA)