Parteienförderung

Türkis-Grün: Ein jähes Koalitionsende wäre teuer

PRAeSENTATION OeVP 'PROZESS 'OeSTERREICH 2030' UND FRUeHJAHRSKAMPAGNE 'ARBEITEN FUeR OeSTERREICH'': STOCKER
PRAeSENTATION OeVP 'PROZESS 'OeSTERREICH 2030' UND FRUeHJAHRSKAMPAGNE 'ARBEITEN FUeR OeSTERREICH'': STOCKERAPA/HELMUT FOHRINGER
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Eine Art Vorwahlkampf hat längst begonnen, immer wieder kursieren Neuwahlgerüchte. Ein starkes Argument dagegen: Die Koalition jetzt platzen zu lassen, würde allein die ÖVP wohl mehrere Millionen Euro kosten.

Es sind wahlkampfähnliche Szenen, die sich dieser Tage abspielen – auch am Montagvormittag in der Politischen Akademie der ÖVP: Generalsekretär Christian Stocker stellte eine Plakatkampagne der Partei vor, beworben wird Kanzler und Parteichef Karl Nehammer als „Einer für Österreich“. Auf den Plakaten ist von „streitender Opposition“ die Rede, zudem wird „Klimaschutz durch Forschung statt durch Untergangsphantasien“ propagiert. Indes werkt die ÖVP an einem „Zukunftsplan“ – der, sofern er Nehammers Ankündigungen in der jüngst gehaltenen „Kanzlerrede“ folgt, mitunter deutlich vom türkis-grünen Regierungsabkommen abweichen dürfte.

Auch beim Koalitionspartner denkt man schon an die Zukunft – und zwar fernab der ÖVP, wie es scheint: Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) erklärte vergangene Woche unumwunden im Parlament, dass die SPÖ in zwei Jahren „im besten Fall mit Grünen und den Neos regieren“ werde. Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler erklärte hernach, dass er ein verführtes Koalitionsende zwar für „möglich, aber nicht wahrscheinlich“ halte. Hauptgrund für die zuletzt in mehreren Medien thematisierten Neuwahlgerüchte ist das SPÖ-Chaos, von dem man sich in ÖVP und anderswo Vorteile im Wahlkampf erhoffen würde.

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