ORF-"Report"

Rendi-Wagner: Auch ÖVP gab "kein gutes Bild" bei Selenskij-Rede ab

Archivbild von Pamela Rendi-Wagner.
Archivbild von Pamela Rendi-Wagner.IMAGO/SEPA.Media
  • Drucken

Die Antwort ihrer Parteikollegin Petra Tanzler an den "Falter" ist für die SPÖ-Chefin "grundfalsch" und "nicht zu entschuldigen“. Ins Prozedere der Mitgliederbefragung möchte sie sich nicht einmischen.

Die schütter besetzten Reihen der SPÖ bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij im Parlament haben "kein gutes Bild" abgegeben, räumte SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Dienstag ein. Aber sie merkte im ORF-"Report" auch an, dass nur zwei ÖVP-Regierungsmitglieder anwesend waren. "Das ist auch kein gutes Bild" und "etwas mager", meinte Rendi-Wagner. "Entschieden" lehnte sie eine Selenskij-kritische Äußerung von SPÖ-Bildungssprecherin Petra Tanzler ab.

Diese hatte auf Anfrage des "Falter" über ihre Abwesenheit vergangenen Donnerstag - neben dem Hinweis, dass es eine Veranstaltung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war - geantwortet: "Abgesehen davon hat eine Rede eines kriegsführenden Staatschefs, der Kriegspropaganda betreibt, die Gewerkschaften in seinem Land bekämpft und angeblich Streu- und Phosphatbomben auf Unschuldige abwerfen lässt, in einem Parlament eines sich zur Neutralität bekennenden Landes nichts zu suchen".

Kritik an Parteifreundin Tanzler: Aussage „grundfalsch"

Diese Aussage sei "grundfalsch" und "nicht zu entschuldigen", sagte Rendi-Wagner, "das ist nicht Position der Sozialdemokratie". Sie verwies darauf, dass Tanzler im parteiinternen Führungsstreit eine "Befürworterin von Doskozil" ist - aber auch darauf, dass Tanzler mittlerweile via Twitter zurückgerudert ist. "Ich möchte klarstellen, dass ich den Angriffskrieg Russlands auf die #Ukraine verurteile und daher bei zahlreichen Entschließungen, die im Nationalrat dazu verabschiedet wurden, mitgestimmt habe. Ich stehe zu den Hilfsleistungen für die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland", teilte sie ein paar Stunden nach der Veröffentlichung ihrer Antwort an den "Falter" mit.

Die SPÖ-Position sei seit Beginn des russischen Angriffs, dass dieser nicht zu rechtfertigen ist, die Solidarität der SPÖ gegenüber der Ukraine sei "unumstößlich", unterstrich Rendi-Wagner. Sie selbst sei erkrankt - mit Fieber und starkem Schnupfen - und deshalb nicht bei der Rede dabei gewesen. Kritik, sie haben Klub nicht in der Hand gehabt, wies sie mit Hinweis auf die Erkrankung, aber auch auf die Freiwilligkeit der Teilnahme an der Veranstaltung zurück.

Rendi-Wagner will sich bei Ablauf der Mitgliederbefragung nicht einmischen

Zur SPÖ-Mitgliederbefragung betonte Rendi-Wagner - auch zu Kritik von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Prozedere -, sie werde sich "sicher nicht einmischen" in die Abläufe, diese seien Sache der unabhängigen Wahlkommission. Was die vom dritten Bewerber, dem Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler geforderte Stichwahl betrifft, erinnerte sie auf die Statuten. Demnach gebe eine Mitgliederbefragung eine "Orientierung" über den Willen der Mitglieder, aber die demokratisch legitimierte Entscheidung falle beim Bundesparteitag.

Leicht kritisch merkte die SPÖ-Chefin an, dass die beiden Mitbewerber sich - wenn sie nicht Bundesparteichef werden - "gemütlich zurückziehen werden" auf ihre politischen Ämter. Sie selbst würden in diesem Fall "einen ehrlichen Schlussstrich ziehen" und sofort die Bühne der Politik verlassen. Aber sie hoffe natürlich, mehrheitlich das Vertrauen der Mitglieder zu bekommen.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Jörg Leichtfried
Nationalrat

Leichtfried verteidigt halbleere rote Reihen bei Selenskij-Rede

Die Vermutung, dass das Fehlen vieler SPÖ-Mandatare im Parlament mit einem schwierigen Verhältnis zu Russland zu tun haben könnte, nennt Vize-Klubchef Leichtfried "sehr, sehr abstrus".
Die Staatsspitze lauscht der Rede des ukrainischen Präsidenten am Donnerstag. Die FPÖ ignoriert sie geschlossen. Die SPÖ in großen Teilen ebenfalls.
Parlamentsreportage

Rede im Parlament: Ein Saal mit leeren Sesseln für Selenskij

Die FPÖ sorgte bei der Video-Ansprache des ukrainischen Präsidenten im Parlament nicht als einzige für Irritationen. In der SPÖ blieb die Hälfte aller Abgeordneten der Rede fern.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij während der Übertragung seiner Videoansprache
Parlament

FPÖ protestiert gegen Selenskij-Rede, leere Plätze bei SPÖ

Während der ukrainische Präsident per Video eine Rede im Nationalrat hält, stellt die FPÖ Tafeln auf und verlässt den Saal. Bei der SPÖ fehlt während der Ansprache fast die halbe Fraktion.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.