Angesichts der Bedrohung durch Russland und China lassen sich nationale Partikularinteressen nicht mehr mit EU-Interessen gleichsetzen.
Wien. Hätte ein interessierter Außenstehender anhand der China-Besuche von Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche in Erfahrung bringen wollen, welche Art der Außenpolitik die EU praktiziert, dann hätte er zwei unterschiedliche Varianten zur Auswahl gehabt. Die erste Variante – verkörpert durch den französischen Staatspräsidenten – flog mit Pomp und Trara in Peking ein, wurde auf dem roten Teppich mit militärischen Ehren empfangen und mit schmackhaften Deals abgespeist. Die zweite Variante – in der Gestalt der Präsidentin der EU-Kommission – kam per Linienflug an, wurde am Gate von einem nachrangigen Mitglied des chinesischen Kabinetts begrüßt und ansonsten weitestgehend behandelt wie ein Anhängsel, das man am liebsten ignorieren würde, aber aus Gründen des Anstands nicht darf.
Was Besuche bei nicht lupenreinen Demokraten anbelangt, ist die Chefin der Brüsseler Behörde Kummer gewohnt. Als von der Leyen vor zwei Jahren gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel nach Ankara reiste, bekam sie vom Gastgeber Recep Tayyip Erdoğan den Platz auf dem Sofa zugewiesen, während ihr EU-Kollege neben dem türkischen Staatschef sitzen durfte. Die wiederholte Platzierung am Katzentisch blendet aus, dass weder der Präsident des Europäischen Rats (dessen eigentliche Aufgabe die Vorbereitung der EU-Gipfel ist) noch der Präsident Frankreichs dafür zuständig ist, den geopolitischen Kurs Europas vorzugeben.