Gibt es ein Comeback für den suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek? Das gehe sich wegen vieler Animositäten nicht mehr aus, heißt es immer wieder. Auszuschließen ist es aber nicht.
Christian Pilnacek habe das „System Pilnacek“ eingeführt. Das wird dem seit mehr als zwei Jahren suspendierten Justiz-Sektionschef vorgeworfen. Soll heißen: Pilnacek nehme ihm (politisch) nahestehende Personen, also Leute aus oder im Umfeld der ÖVP, vor dem Zugriff der Verfolgungsbehörden - oft handelt es sich um die WKStA - in Schutz. Oder der Sektionschef sorge dafür, dass Verfahren „erschlagen“ werden ("Daschlogts es“, Zitat Pilnacek in einer Dienstbesprechung mit der WKStA).
Letzteres bezog sich auf einen nach vielen Jahren immer noch schwach ausgeleuchteten Strang des Eurofighter-Verfahrens und meinte nicht, dass der gesamte Verfahrens-Komplex unter den Teppich zu kehren sei. Im Übrigen ist Pilnacek die Aufsicht über Einzelstrafsachen sowieso los. Er ist seit geraumer Zeit „nur" noch für Legistik zuständig.
Gibt es trotzdem so etwas wie ein „System Pilnacek“? Der Verfahrensrichter des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses schreibt in seinem Abschlussbericht, ein solches System sei „nicht feststellbar“. Aber: „Persönliche Versäumnisse im Führungsverhalten von Spitzenfunktionären“ der Justiz habe es gegeben, etwa bei Pilnacek. Aber auch bei der Leiterin der WKStA.
Die Disziplinarstelle des Justizministeriums meint, Pilnacek habe Dienstpflichtverletzungen begangen. Er selbst bestreitet das. Was nun? Kann der Sektionschef wieder in den Dienst gestellt werden - bei der Vorgeschichte, bei dem vergifteten Klima zwischen ihm und Teilen des Ministeriums?
Lösungsansatz: Alle Beteiligten könnten versuchen, Animositäten hintanzustellen. Und sich stattdessen auf das Rechtliche konzentrieren. Sollte strafrechtlich etwas hängen bleiben (zuletzt verbuchte Pilnacek einen rechtskräftigen Freispruch), so ist die Angelegenheit auch disziplinär dementsprechend zu bewerten.
Sollte nichts hängen bleiben, so ist das Disziplinarverfahren nüchtern abzuschließen. Geht es für Pilnacek günstig aus, steht ihm eine Rückkehr zu. Auch wenn dann einige Leute im Ministerium über ihren Schatten springen müssen.