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Atompoker: Der Westen in der Sackgasse

Atompoker Westen Sackgasse
(c) AP (FRANK HORMANN)
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Bei den Atomverhandlungen in Istanbul gab sich der Iran weiterhin verhandlungsresistent. Eine nochmalige Verschärfung der UN-Sanktionen scheint unterdessen wenig wahrscheinlich.

Istanbul. Zwar fanden die zweitägigen Atomverhandlungen mit dem Iran in einem ehemaligen Sultanspalast am Bosporus statt, dessen persischer Name „Palast der Lichter“ bedeutet. Doch bei den Gesprächen am Wochenende in Istanbul ging kein Licht auf.

Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung hat der Westen im Atompoker nämlich nicht zwei Optionen, sondern nur eine. Sanktionen sind ohne Verhandlungen nicht sinnvoll und umgekehrt. Dass die Iraner verhandlungsresistent sind, zeigt, dass sie auch sanktionsresistent sind. Zumindest vorerst.

Die Sechsergruppe, bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates USA, China, Russland, Frankreich, England und zusätzlich Deutschland, wollte erneut einen Tausch vorschlagen: Der Iran soll seine 2,8 Tonnen niedrig angereichertes Uran und 40 Kilogramm höher angereichertes Uran ins Ausland liefern und erhalte dafür Uran mittlerer Anreicherung in Brennstäben für einen medizinischen Versuchsreaktor.

Doch der Iran hat zwei Vorbedingungen für Verhandlungen: die Anerkennung seines uneingeschränkten Rechtes auf Anreicherung und ein Ende der Sanktionen. Ein Eingehen darauf würde einer Kapitulation vor den iranischen Forderungen in der ersten Runde gleichgekommen.

Dass die Delegationen Welten trennen, war schon optisch sichtbar. Die außenpolitische Vertreterin der EU, Catherine Ashton, stapfte mit auf dem Rücken verschränkten Armen neben dem Leiter der iranischen Delegation, Sayid Jalili, vor die Presse. Ashton wusste, dass Jalili ihr als Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand schütteln würde. Ihr am Ausschnitt mäßig offenes Kleid war in den Fotos, die in der iranischen Presse erschienen, auf wunderbare Weise bis zum Hals geschlossen.

 

Irangeschäft floriert nach wie vor

Das iranische Regime lebt ideologisch vom Kampf gegen Israel und den Westen. Solange man in Teheran nicht zu der Einschätzung kommt, die Sanktionen seien für das Regime existenzbedrohend, wird man wohl wegen ein paar wirtschaftlicher Probleme nicht zurückstecken. Es mag sein, dass Teheran nur blufft und darauf setzt, dass der Sanktionseifer des Westens rasch erlahmt, wenn sich kein politischer Erfolg einstellt. Sehr wahrscheinlich ist dies nicht.

Doch mit den Sanktionen der UNO kann das Regime auch nach der vierten Verschärfungsrunde leben. Dazu gibt es weitere Sanktionen, die europäische und einige asiatische Staaten beschlossen haben, und den „freiwilligen“ Verzicht verschiedener Firmen auf das Irangeschäft. Länder wie die Türkei und China müssen sich nur an die UN-Sanktionen halten und ihr Irangeschäft floriert.

Der Westen steckt in einer Sackgasse. Eine weitere Verschärfung der Sanktionen ist nur dann noch möglich, wenn zumindest China und Russland mitspielen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow dachte in Istanbul dagegen laut über eine Lockerung nach; ein Entgegenkommen der Chinesen ist noch unwahrscheinlicher.

Bleibt vorerst nur das Abwarten, ob die Iraner vielleicht doch noch einknicken – etwa wenn der Ölpreis fällt oder wegen innenpolitischer Schwierigkeiten. Nach dem Fortgang der Gespräche befragt, sagte Catherine Ashton, die Iraner hätten ihre Telefonnummer.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.01.2011)