Sicherheit

Österreichs Militär warnt vor "Neutralitätsrisiko"

MEDIENTERMIN ANL. �BUNG ZUM SCHUTZ VON KRITISCHER INFRASTRUKTUR: WIENER POLIZEI UND �STERREICHISCHES BUNDESHEER �BEN F�R DEN ERNSTFALL IM SZENARIO EINER ENERGIEKRISE
Bei einem Angriff auf einen EU-Mitgliedstaat kommen auf Österreich "Positionierungsfragen bezüglich Beistandspflicht, Solidarität sowie der Neutralität" zu.(c) APA/EVA MANHART (EVA MANHART)
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Die Neutralität bringt Österreich laut internem Papier des Verteidigungsressorts verstärkt in die Bredouille. Der Staat sei nur eingeschränkt strategiefähig.

Sich auf die Neutralität berufen und möglichst keine Position beziehen: Für Österreich wird das immer schwieriger. Nicht nur der Konflikt zwischen Russland und dem Westen wirft die Frage auf, wo Österreich steht. Auch im Konkurrenzkampf zwischen China und den USA werden die EU und letztlich auch Österreich zunehmend Partei ergreifen müssen. Die Voraussetzungen, um sich darauf vorzubereiten und kluge Entscheidungen zu treffen, sind in Österreich aber nicht ausreichend vorhanden: Denn der Staat ist nur eingeschränkt strategiefähig.

Zu diesem Befund kommt das vertrauliche „Risikobild 2032“ des Verteidigungsministeriums. In dem Dokument werden die Risiken für Österreichs Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis zum Jahr 2032 analysiert und bewertet. Der Bericht baut im Wesentlichen auf dem „Risikobild 2030“ aus dem Jänner 2021 auf, dieses wurde im Zuge des Ukraine-Kriegs aber adaptiert.


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